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Standortsuche für Europäische Schule

Vorlagentyp: AAfD
230 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anfrage vom 28.08.2019, A 544

Betreff: Standortsuche für Europäische Schule Im Frühjahr dieses Jahres wurde bekannt, dass die Stadt Frankfurt die sehr gut ausgenutzte Sportanlage Mainwasen im Frankfurter Grüngürtel als möglichen Standort für den Neubau der Europäischen Schule Frankfurt (ESF) in Erwägung zieht. Bisher ist nicht bekannt, welche Standorte in die engere Wahl fielen und welche schon ausgeschieden sind und aus welchen Gründen. Die Europäische Schule Frankfurt ist seit 2002 eine Schule für die Kinder von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Europäischen Zentralbank (EZB) und anderer europäischer Institutionen. Die Kapazität der bisherigen Schule in Praunheim reicht laut Prognosen nur noch etwas bis zum Jahr 2024. Die Stadt Frankfurt hat sich 2001 in einer Verwaltungsvereinbarung dazu verpflichtet, ein Grundstück für die Schule zur Verfügung zu stellen. Der Auswahlprozess erfolgt in enger Abstimmung zwischen Stadt Frankfurt, Bund, Land, EZB und ESF. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Welche Standorte wurden bisher auf Eignung für einen Neubau der Europäischen Schule untersucht?
  2. Welche Standorte sind ggf. schon aufgrund welcher Kriterien in eine engere Auswahl gekommen?
  3. Welche Standorte sind ggf. schon aufgrund welcher Kriterien aus einer möglichen Eignung ausgeschieden?
  4. Wird die Sportanlage Mainwasen immer noch als möglicher Standort in Erwägung gezogen?
  5. Welche Standort-Präferenzen für einen Neubau der Europäischen Schule gibt es seitens der EZB, der ESF, des Landes, des Bundes und der Stadt Frankfurt?
  6. Welche Erweiterungspotenziale hat die Europäische Schule am bisherigen Standort in Praunheim?
  7. Ist eine Bürgerbeteiligung bei der Standort-Suche für die Europäische Schule vorgesehen? Wenn ja, in welcher Form?
  8. Mit welchen Kosten für die Stadt Frankfurt ist insgesamt zu rechnen und für welche Leistungen?
  9. Wie sieht der aktuelle zeitliche Planungshorizont für einen Neubau der Europäischen Schule in Frankfurt insgesamt aus?
  10. Wann ist mit einer entsprechenden Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zu rechnen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2019Sie sind hier
    AA 544Standortsuche für Europäische Schule
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 19. Juni 2020BB 285Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht
  3. 1. Oktober 2021BB 366Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht
  4. 26. Januar 2024Antwort des Magistrats · nach 230 WochenBB 55Standortsuche für Europäische SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 36 · 20.01.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 544 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 544 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Fristverlängerung zwei Monate)

Mitdiskutieren

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