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Umbau der Uhlandschule für Aufzugnachrüstung Station Ostendstraße nutzen

Vorlagentyp: B
117 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.05.2011, B 285

Betreff: Umbau der Uhlandschule für Aufzugnachrüstung Station Ostendstraße nutzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 24.02.2011, § 9476 - A 1321 LINKE. - Zwischenbescheide des Magistrats vom 03.11.2011, 02.04.2012 und 22.08.2012 Zwischenbericht:

Zu 1.: Der gegenwärtige Planungsstand zur Sanierung der Uhlandschule lässt eine verbindliche Aussage, wann und wo auf dem Schulgelände eine Nachrüstung der S-Bahnstation Ostendstraße mit einem Aufzug erfolgen kann, leider noch nicht zu.

Zu 2.: Unter Hinweis auf die Antwort zu Frage 1 ist die Aufnahme von Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG zurzeit nicht opportun.

Zu 3.: Die DB AG hat keinen Zeitpunkt genannt, wann und ob sie die Station mit einem Aufzug ausstatten will.

Zu 4.: Ob die Stadt Frankfurt am Main den Zeitpunkt eines Umbaues der Uhlandschule auch für den Einbau eines Aufzuges an der S-Bahnstation Ostendstraße nutzen kann, hängt davon ab, ob die Aufgabenträger dazu bereit sind, die erforderlichen Investitionsmittel bereitzustellen. Der Magistrat verweist in diesem Zusammenhang auf seine Berichte vom 21.05.2010, B 328 und B 351.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2010AA 1321Umbau der Uhlandschule für Aufzugnachrüstung Station Ostendstraße nutzenSTVV-Anfrage · LINKE.
  2. 27. Mai 2011Sie sind hier
    BB 285Umbau der Uhlandschule für Aufzugnachrüstung Station Ostendstraße nutzen
    Magistratsbericht
  3. 18. Januar 2013Antwort des Magistrats · nach 117 WochenBB 38Umbau der Uhlandschule für Aufzugnachrüstung Station Ostendstraße nutzenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 4
Sitzung 3 · 09.08.2011
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 285 dient unter Hinweis auf die OM 210 2011 zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 15.08.2011
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 285 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
LinkeBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. und Bunte (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 2 · 16.08.2011
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 285 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Bunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER gegen Bunte (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 24.01.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 285 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 285 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 02.10.2012
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 285 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

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