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Reiseverkehrsbusse behindern den Straßenverkehr und gefährden die Fußgänger

Vorlagentyp: B
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 282

Betreff:

Reiseverkehrsbusse behindern den Straßenverkehr und gefährden die Fußgänger

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1720 - OA 346 OBR 1 -

Wie im Zwischenbericht B 694 vom 24.08.2001 berichtet, ist der Magistrat im Zusammen- wirken mit der Deutschen Bahn AG - Geschäftsbereich Station und Service - bemüht, eine Verbesserung/Vergrößerung der Bus-Haltebereiche am Frankfurter Hauptbahnhof zu erreichen. Konkrete Verhandlungs- oder sogar Planungsergebnisse liegen noch nicht vor.

In der Stuttgarter Straße, Mannheimer Straße sowie in der Pforzheimer Straße sind offizielle und dementsprechend ausgewiesene Busparkplätze beziehungsweise -haltestellen vorhanden.

Darüber hinaus können im Umfeld keine weiteren Stellplätze zur Verfügung gestellt werden.

Eine Verbesserung der Situation ist daher nur langfristig zu erzielen.

Der Bereich der Busparkplätze unterliegt bereits heute einer regelmäßigen Überwachung durch die Schutzpolizei und den Ordnungsdienst, Verkehrsüberwachung.

Diese wird im Rahmen der personellen Möglichkeiten fortgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Oktober 2001OFOF 168/1Reiseverkehrsbusse behindern den Straßenverkehr und gefährden die FußgängerOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Oktober 2001OAOA 346Reiseverkehrsbusse behindern den Straßenverkehr und gefährden die FußgängerAnregung
  3. 15. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 Wochen
    BB 282Reiseverkehrsbusse behindern den Straßenverkehr und gefährden die Fußgänger
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 10 · 09.04.2002
TO I, TOP 65
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 282 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 282 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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