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Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim

Vorlagentyp: B
240 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.08.2017, B 280

Betreff: Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.12.2013, § 4004 Anlage 7 - E 206/13 CDU/GRÜNE, l. B 75/17 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 29.01.2018 Zwischenbericht: Der Magistrat steht in Verhandlungen mit Hessen Mobil. Dabei wird geprüft, welche Auswirkungen die Verzögerungen beim Ausbau der A 661 für den geplanten Lärmschutz haben. Die Realisierung des Lärmschutzes an der A 661 soll nach Möglichkeit mit der Schaffung von Wohnraum verbunden werden. In diesem Zusammenhang weist der Magistrat daraufhin, dass die Verhandlungen über das Stadtentwicklungsprojekt "Ernst-May-Viertel" noch nicht abgeschlossen sind. Die geplante Siedlungserweiterung "Atterberry-Ost" sieht einen Gebäuderiegel zur Lärmabschirmung in diesem Bereich vor. Der Magistrat wird unaufgefordert über neue Sachstände berichten.Nebenvorlage: Antrag vom 12.09.2017, OF 168/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. November 2013EE 206Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimEtatantrag · CDU, GRÜNE
  2. 28. März 2014BB 103Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimMagistratsbericht
  3. 12. Januar 2015BB 7Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimMagistratsbericht
  4. 18. April 2016BB 104Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimMagistratsbericht
  5. 23. September 2016BB 255Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimMagistratsbericht
  6. 3. März 2017BB 75Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimMagistratsbericht
  7. 25. August 2017Sie sind hier
    BB 280Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt Bornheim
    Magistratsbericht
  8. 12. September 2017OFOF 168/4Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  9. 12. September 2017OMOM 2117Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimDirektanregung
  10. 20. November 2017STST 2248Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimStellungnahme
  11. 15. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 240 WochenBB 178Lärmschutzwand an der A 661 im Abschnitt BornheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 15 · 12.09.2017
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 2117 2017 1. Die Vorlage B 280 dient unter Hinweis auf OM 2117 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 168/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
LinkeÖkoLinX-ARL
zu 2)
Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung LINKE. und ÖkoLinX-ARL zu 2. Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 11
Sitzung 15 · 18.09.2017
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUBFFFDP
Ablehnung:
LinkeGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, BFF und FDP gegen LINKE. und GRÜNE (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 15 · 07.11.2017
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 280 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPFrankfurter
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
BFF (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zürückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRAKTION (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 13.03.2018
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 280 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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