Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhalten
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 280
Betreff:
Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhalten
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1736 - OA 371 OBR 3 -
Die Einhaltung der im Erbbauvertrag festgeschriebenen Auflagen bezüglich der Baugestaltung und Nutzung wird im Rahmen der Vertragsdurchführung überwacht.
Über die Erteilung und/oder Kündigung von Sondernutzungsgenehmigungen entscheiden die jeweils zuständigen Dienststellen unter Beachtung der Sach- und Rechtslage.
Nachträgliche vergrößernde Umplanungen haben nicht stattgefunden, das Erbbaugrundstück ist bereits zu hundert Prozent bebaut.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2001OAOA 371Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhaltenAnregung
- 25. Oktober 2001OFOF 135/3Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 15. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 280Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhaltenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)