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Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhalten

Vorlagentyp: B
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.03.2002, B 280

Betreff:

Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhalten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 13.12.2001, § 1736 - OA 371 OBR 3 -

Die Einhaltung der im Erbbauvertrag festgeschriebenen Auflagen bezüglich der Baugestaltung und Nutzung wird im Rahmen der Vertragsdurchführung überwacht.

Über die Erteilung und/oder Kündigung von Sondernutzungsgenehmigungen entscheiden die jeweils zuständigen Dienststellen unter Beachtung der Sach- und Rechtslage.

Nachträgliche vergrößernde Umplanungen haben nicht stattgefunden, das Erbbaugrundstück ist bereits zu hundert Prozent bebaut.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2001OAOA 371Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhaltenAnregung
  2. 25. Oktober 2001OFOF 135/3Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhaltenOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 15. März 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 20 Wochen
    BB 280Neubau Merianbad: Verpflichtungen einhalten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 3
Sitzung 10 · 18.04.2002
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und FDP gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 11 · 14.05.2002
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 16.05.2002
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 280 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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