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Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen Oder: Die Multifunktionale…

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Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen Oder: Die Multifunktionale Landschaft in Bergen-Enkheim

Vorlagentyp: B
27 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.05.2006, B 272

Betreff:

Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen Oder: Die Multifunktionale Landschaft in Bergen-Enkheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10952

- OA 2178 OBR 16 -

zur Frage 6)

Kompensationsmaßnahmen sind innerhalb der Stadt Frankfurt am Main eingebunden in fachliche Planungen (Freiflächenentwicklungsplan/Landschaftsplan zum Flächennutzungsplan) und werden dementsprechend nach fachlichen Kriterien verortet - zum Beispiel zur besseren Vernetzung von Lebensräumen.

Die vorhandene Grün- und Naturausstattung Bergen-Enkheims ist bereits heute von hoher Qualität. Ausgleichsmaßnahmen, die zur Aufwertung führen, sind daher nur in sehr begrenztem Umfang möglich. Für die Gemarkung Bergen-Enkheim sind derzeit zwei Maßnahmen zum Ausgleich von Eingriffen in Vorbereitung. Diese Flächen befinden sich im städtischen Eigentum. Auch die übrigen mittelfristig vorgesehenen Flächen sind nicht auf privaten Flächen vorgesehen.

Die Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen durch die Stadt Frankfurt am Main erfolgt ausschließlich auf freiwilliger Basis.

Ausgleichsmaßnahmen für den geplanten Flughafenausbau werden im Planfeststellungsverfahren des Landes geregelt. Maßnahmen, die Bergen-Enkheim betreffen, sind dem Magistrat nicht bekannt.

zur Frage 7)

Fragen zur Sicherung des Grundwassers werden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau des Flughafen Frankfurt geklärt und durch die Ausbauunternehmerin umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. November 2005BB 762Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
  2. 10. November 2005OFOF 649/16Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen Oder: Die Multifunktionale Landschaft in Bergen-EnkheimOrtsbeiratsantrag · fwf
  3. 29. November 2005OAOA 2178Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen Oder: Die Multifunktionale Landschaft in Bergen-Enkheim Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 762Anregung
  4. 12. Mai 2006Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 Wochen
    BB 272Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen Oder: Die Multifunktionale Landschaft in Bergen-Enkheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 16
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 272 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneWBEFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, WBE und FDP gegen fwf (= Zurückweisung)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 272 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) NPD (= Zurückweisung)

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