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Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus: Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts

Vorlagentyp: B
32 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats vom 25.06.2021 informiert über den aktuellen Stand der Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, insbesondere zur Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts. Es werden Förderrichtlinien zur Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie zur Aufwertung der Grün- und Freiflächen erarbeitet, um die Lebensqualität in den betroffenen Siedlungen zu verbessern.

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Bericht

Es wird auf den Zwischenbericht B 683 vom 18.12.2020 verwiesen. Nachfolgend werden die Sachstände zu den Beschlusspunkten IV a) - c) der Vorlage M 213 (Beschluss der Stadtverordneten § 5042 vom 12.12.2019) aktualisiert. Zu IV

a) Antragstellung erledigt. Zu IV

b) Förderrichtlinien: Als Grundlage für die Weitergabe der Fördermittel an die Wohnungsbaugesellschaften ABG Frankfurt Holding und Nassauische Heimstätte Wohnungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH als Letztempfänger wurden Förderrichtlinien zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen in den Siedlungen Römerstadt, Riederwald-Ost und Heimatsiedlung erarbeitet. Der Entwurf der Förderrichtlinien wurde nach rechtlicher Prüfung mit den beteiligten Stellen des Bundes abgestimmt und befindet sich zurzeit in der finalen Abstimmung mit den beteiligten Stellen im Magistrat. Nach erfolgter Prüfung und Freigabe wird die Beschlussfassung zeitnah eingeleitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Juni 2021Sie sind hier
    BB 268Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus: Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts
    Magistratsbericht
  2. 3. September 2021MM 131Förderprogramm zur Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts Richtlinien zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen in den Siedlungen Römerstadt, Riederwald-Ost und HeimatsieMagistratsvortrag
  3. 13. September 2021OFOF 112/11Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 13. September 2021OMOM 809Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!Direktanregung
  5. 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 262Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 4 · 10.09.2021
TO I, TOP 53
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 4 · 13.09.2021
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 809 2021 1. Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 112/11 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 8
Sitzung 4 · 16.09.2021
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 268 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen, Wohnen und Städtebau
Sitzung 2 · 02.11.2021
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 268 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

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