Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus: Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über den aktuellen Stand der Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus, insbesondere zur Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts. Die Förderrichtlinien zur Instandsetzung und Modernisierung sind bereits in Kraft und Investitionskostenzuschüsse werden vergeben.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Es wird auf den Zwischenbericht B 268 vom 25.06.2021 verwiesen. Nachfolgend werden die Sachstände zum Beschlusspunkt IV der Vorlage M 213 (Beschluss der Stadtverordneten § 5042 vom 12.12.2019) aktualisiert.
Zu IV
a) Antragstellung
erledigt
Zu IV
b) Förderrichtlinien
Die Richtlinien zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen in den Siedlungen Römerstadt, Riederwald-Ost und Heimatsiedlung (Stadtverordnetenbeschluss § 843 vom 11.11.2021) sind im November 2021 in Kraft getreten.
Zu IV c) investive Einzelmaßnahmen
Investitionskostenzuschüsse werden auf Grundlage der beschlossenen Förderrichtlinien vergeben.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. Februar 2022 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis) Gartenpartei (= Kenntnis)