Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat fordert den Magistrat auf, die Bürger und die Öffentlichkeit über die geplante Aufwertung der Siedlung Riederwald-Ost rechtzeitig zu informieren und zu beteiligen. Dies soll eine einvernehmliche Durchführung der Maßnahmen sicherstellen.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
der Magistrat wird aufgefordert, die Einwohner und die Öffentlichkeit bezüglich der geplanten Aufwertung der Siedlung Riederwald-Ost rechtzeitig vorab zu informieren und zu beteiligen.
Begründung
Der Magistrat hat mit dem Vortrag M 131 die Förderrichtlinien "zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen" veröffentlicht. Der Ortsbeirat begrüßt das Vorhaben und die Veröffentlichung der Richtlinien. Er freut sich auf eine Konkretisierung von teilweise noch schwammigen Formulierungen wie "Wiederbelebung und Qualifizierung siedlungsprägender Raumstrukturen und Freiraumqualitäten". Der Ortsbeirat begrüßt insbesondere die Ankündigung zur Information und Beteiligung der Öffentlichkeit und insbesondere der Bewohnerschaft, um eine einvernehmliche Durchführung der Maßnahmen zu erzielen. Der Ortsbeirat bittet, diese Beteiligung rechtzeitig vorzunehmen, bevor der Planungsstand weit fortgeschritten ist, und nicht allein der ABG zu überlassen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Juni 2021BB 268Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus: Aufwertung der Siedlungen des Neuen FrankfurtsMagistratsbericht
- 3. September 2021MM 131Förderprogramm zur Aufwertung der Siedlungen des Neuen Frankfurts Richtlinien zur Förderung der Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudebestands sowie der Aufwertung der Grün- und Freiflächen in den Siedlungen Römerstadt, Riederwald-Ost und HeimatsieMagistratsvortrag
- 13. September 2021Sie sind hierOFOF 112/11Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 13. September 2021OMOM 809Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!Direktanregung
- 4. Februar 2022Antwort des Magistrats · nach 32 WochenSTST 262Information und Beteiligung der Bürger bei der Aufwertung der Maysiedlungen!Stellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung BFF zu 2. Annahme bei Enthaltung BFF