Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreiben

Vorlagentyp: BErstellt: 02.04.2001Aktualisiert: 08.10.2002

96 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren8 Sitzungen

Vorlage

Idee

Heidestraße

Zu dieser Straße geht es weiter

Heidestraße — 8 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 19.10.2026.

Einrichtung markierter Fußgängerüberwege im Bereich Luisenstraße/Luisenplatz/Heidestraße19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
Dachbegrünung des REWE-Marktes im Depot Heidestraße06.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
Schild gegen illegale Sperrmüllablagerung gegenüber Heidestraße 2310.09.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Heidestraße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.04.2001, B 260

Betreff:

Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreiben

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.11.2000, § 7235 - NR 1142 CDU, OA 1620 OBR 5 -

Das Straßenbahndepot Sachsenhausen ist, wie auch das Depot Heidestraße, in das Finanzierungskonzept für den neu zu errichtenden Betriebshof-Ost eingebunden. Danach finanziert sich der Betriebshof-Ost zu 68 % aus Bundes- und Landeszuschüssen (Plus-X-Mittel) und zum Rest aus Mitteln durch den Verkauf der vorgenannten Depots Sachsenhausen und Heidestraße sowie aus Kreditmitteln. Das Finanzierungskonzept ist Bestandteil des Bewilligungsbescheides des Landes.

Im Hinblick darauf, dass die vorgenannten Depots bis zur Fertigstellung des Betriebshofes-Ost für die Durchführung des Straßenbahnbetriebes unabdingbar erforderlich sind, wurde eine andere Verwendung zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht geprüft. nach dem Terminplan für das Projekt "Betriebshof-Ost" sind entsprechende Aktivitäten für das Jahr 2002 vorgesehen.

Der Magistrat wird entsprechend der Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, § 7082 vom 26.10.2000 und § 7235 vom 16.11.2000 in absehbarer Zeit in Zusammenhang mit der VGF für das Gebiet einen Architektenwettbewerb unter Berücksichtigung der Belange des Denkmalschutzes ausloben. Diesem Wettbewerb sollte nach Auffassung des Magistrats ein Investorenwettbewerb auf der Grundlage klar definierte Rahmenbedingungen vorgeschaltet werden, um die Finanzierbarkeit des Projektes zu gewährleisten. Ferner ist zu prüfen, ob das Areal des Bezirksbades Sachsenhausen in den Geltungsbereich der Wettbewerbe einbezogen werden kann.

Nebenvorlage: Antrag vom 11.05.2001, OF 12/5 Antrag vom 25.05.2001, OF 17/5 Antrag vom 08.06.2001, OF 45/5 Anregung vom 08.06.2001, OA 83

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

24. Juli 2000OFOF 595/5Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreibenOrtsbeiratsantrag · CDU
23. August 2000NRNR 1142Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreiben -STVV-Antrag · CDU
15. September 2000OAOA 1620Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreibenAnregung
2. April 2001Sie sind hier
BB 260Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreiben
Magistratsbericht
11. Mai 2001OFOF 12/5Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die HintertürOrtsbeiratsantrag · CDU
25. Mai 2001OFOF 17/5Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die HintertürOrtsbeiratsantrag · CDU
8. Juni 2001OFOF 45/5Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreibenOrtsbeiratsantrag · BFF
8. Juni 2001OAOA 83Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die Hintertür Bericht des Magistrats vom 02.04.2001, B 260Anregung
27. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 96 WochenBB 560Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

1Magistrat legt Bericht vor
2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Beratungsverlauf8 Beratungen

KAV

Sitzung 36 · 23.04.2001

TO II, TOP 21

Zur Kenntnis

Die Vorlage B 260 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 4

Sitzung 1 · 08.05.2001

TO I, TOP 52

Beraten

Die Vorlage B 260 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5

Sitzung 1 · 11.05.2001

TO I, TOP 61

Beraten

1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 260 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 12/5 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

Alle

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 2 · 07.06.2001

TO I, TOP 43

Beraten

nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 260 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGREP

Sonstige:

BFF (Zurückstellung)

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Zurückstellung)

OBR 5

Sitzung 2 · 08.06.2001

TO I, TOP 10

Beraten

Anregung OA 83 2001 1. Die Vorlage B 260 wird unter Hinweis auf OA 83 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 12/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 17/5 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 17/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 45/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)

Zustimmung:

Alle

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung F.D.P. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung F.D.P.

Ausschusses für Planen und Bauen

Sitzung 3 · 20.08.2001

TO I, TOP 26

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 260 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

Ablehnung:

REP

Sonstige:

PDS (B 260 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 83 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFAGREP

Ablehnung:

CDU

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE und FAG gegen REP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: F.D.P. (B 260 = Kenntnis, OA 83 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 260 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 83 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses

Sitzung 3 · 28.08.2001

TO I, TOP 61

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 260 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAG

Sonstige:

REP (B 260 = Kenntnis, OA 83 = Annahme)BFF (B 260 = Kenntnis, OA 83 = Annahme)E.l (B 260 = Kenntnis, OA 83 = Annahme)PDS (B 260 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 83 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 260 = Zurückweisung, OA 83 = Annahme)

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFAG

Ablehnung:

CDU

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (B 260 = Kenntnis, OA 83 = Annahme) PDS (B 260 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 83 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 260 = Zurückweisung, OA 83 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung

Sitzung 4 · 30.08.2001

TO II, TOP 107

Zur Kenntnis

1. Die Vorlage B 260 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 83 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)

Zustimmung:

CDUSPDGrüneFAGPDS

Ablehnung:

REPBFFE.lÖkoLinX-ARL

zu 2)

Zustimmung:

SPDGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l

Ablehnung:

CDU

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen F.D.P., REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren)