Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1 Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2 Bockenheim, Kuhwald, Westend3 Nordend4 Bornheim, Ostend5 Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6 Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7 Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8 Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9 Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10 Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11 Fechenheim, Riederwald, Seckbach12 Kalbach-Riedberg13 Nieder-Erlenbach14 Harheim15 Nieder-Eschbach16 Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die Hintertür

Vorlagentyp: OFCDU
60 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Die im Magistratsbericht B 260 vorgeschlagene Einbeziehung des Areals des Bezirksbades Sachsenhausen in den Ideenwettbewerb zum Straßenbahndepot könnte auch als Versuch gedeutet werden, das Bad zu schließen. Um einer derartigen Entwicklung einen Riegel vorzuschieben, sollte dem Magistrat dieses Hintertürchen so schnell wie möglich verschlossen werden. Sachsenhausen braucht auch weiterhin sein Bezirksbad! Antragstellende Fraktion: CDU Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.04.2001, B 260 Zuständige Ortsbeiräte: 5 Beratungsergebnisse: 2. Sitzung des OBR 5 am 08.06.2001, TO I, TOP 10 Beschluss: Anregung OA 83 2001

  1. Die Vorlage B 260 wird unter Hinweis auf OA 83 zurückgewiesen.
  2. Die Vorlage OF 12/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 17/5 für erledigt erklärt.
  3. Die Vorlage OF 17/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.
  4. Die Vorlage OF 45/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen. Abstimmung: zu
  5. Annahme bei Enthaltung F.D.P. zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Annahme bei Enthaltung F.D.P.

Inhalt

Antrag vom 25.05.2001, OF 17/5

Betreff:

Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die Hintertür

Der Ortsbeirat bittet die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, sicherzustellen, dass die im Rahmen des Ideenwettbewerbs zum Straßenbahndepot Sachsenhausen nach der B 260 beabsichtigte Einbeziehung des Areals des Bezirksbades Sachsenhausen, nicht zur Schließung oder Umnutzung des Bades führt.

Begründung:

Die im Magistratsbericht B 260 vorgeschlagene Einbeziehung des Areals des Bezirksbades Sachsenhausen in den Ideenwettbewerb zum Straßenbahndepot könnte auch als Versuch gedeutet werden, das Bad zu schließen. Um einer derartigen Entwicklung einen Riegel vorzuschieben, sollte dem Magistrat dieses Hintertürchen so schnell wie möglich verschlossen werden. Sachsenhausen braucht auch weiterhin sein Bezirksbad!

Antragstellende Fraktion: CDUHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 02.04.2001, B 260 Zuständige Ortsbeiräte: 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. April 2001BB 260Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreibenMagistratsbericht
  2. 25. Mai 2001Sie sind hier
    OFOF 17/5Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die Hintertür
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Juni 2001OAOA 83Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die Hintertür Bericht des Magistrats vom 02.04.2001, B 260Anregung
  4. 27. Mai 2002Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 560Straßenbahndepot Sachsenhausen - Ideenwettbewerb ausschreibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 10
Angenommen
Anregung OA 83 2001 1. Die Vorlage B 260 wird unter Hinweis auf OA 83 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 12/5 wird durch die Annahme der Vorlage OF 17/5 für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OF 17/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 4. Die Vorlage OF 45/5 wurde durch die antragstellende Fraktion zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Annahme bei Enthaltung F.D.P. zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Annahme bei Enthaltung F.D.P.

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

OF_17-5_2001 Keine Schließung des Bezirksbades Sachsenhausen durch die Hintertür

Diese Vorlage verweist auf