Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 259
Betreff: Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.04.2019, § 3919 - OA 360/19 OBR 1 - Die Vorschläge des Ortsbeirates für einen Routenverlauf in West-Ost-Richtung sind in Teilen in der 2007 beschlossenen Vorplanung (M 184/2007, § 2986/2007) der Radroute 10 von der Innenstadt nach Höchst enthalten. Der Magistrat beabsichtigt, diese Planungen erneut aufzunehmen. In diesem Zusammenhang werden die Anregungen des Ortsbeirats geprüft. Für bauliche Maßnahmen sind gegebenenfalls planerische und finanzielle Voraussetzungen zu schaffen. Vor dem Hintergrund gegenwärtig und mittelfristig priorisierter Bauvorhaben, kann kein Zeitrahmen für das Vorbereiten und Durchführen der Planung angegeben werden.Nebenvorlage: Anregung vom 17.09.2019, OA 467
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Februar 2019OFOF 861/1Einrichtung einer Fahrradstraße zur west-östlichen Querung des Ortsbezirks 1Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 19. Februar 2019OAOA 360Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1Anregung
- 22. Juli 2019Sie sind hierBB 259Einrichtung einer Fahrradstraße zur westöstlichen Querung des Ortsbezirks 1Magistratsbericht
- 24. August 2019OFOF 1037/1Kein Planungsaufwand, kostengünstig und schnell: Durchfahrt Adam-Riese-Straße ermöglichenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 17. September 2019OAOA 467Kein Planungsaufwand, kostengünstig und schnell: Durchfahrt Adam-Riese-Straße ermöglichen Bericht des Magistrats vom 22.07.2019, B 259Anregung
- 7. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 52Kein Planungsaufwand, kostengünstig und schnell: Durchfahrt Adam-Riese-Straße ermöglichenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., FDP, BFF, ÖkoLinX-ARL und U.B. gegen 1 GRÜNE und Die PARTEI (= Ablehnung der Zurückstellung) bei Enthaltung 1 GRÜNE
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (B 259 = Zurückweisung, OA 467 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)