Modellregion Inklusion: Jetzt die Detailplanung voranbringen und offene Fragen klären
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- Auskunftsersuchen zur Situation der E-Ladeinfrastruktur im Ortsbezirk 521.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Bericht des Magistrats vom 03.07.2015, B 250
Betreff: Modellregion Inklusion: Jetzt die Detailplanung voranbringen und offene Fragen klären Vorgang: A 803/15 SPD Die Anfrage wird wie folgt beantwortet: Fragekomplex 1 "Modell inklusive Schule" (1) - (4) Die konzeptionelle Ausgestaltung der inklusiven Beschulung wird aktuell auf der Grundlage des Entwurfs der Kooperationsvereinbarung zur Modellregion entwickelt. Hierzu hat sich am 06.02.2015 die Fachgruppe "Gesamtkonzeption Modellregion" konstituiert, die federführend durch das Staatliche Schulamtes geleitet wird. Der Fachgruppe gehören Vertreterinnen und Vertreter des Staatlichen Schulamtes, des Stadtschulamtes, der Beratungs- und Förderzentren (BFZ) sowie der Regel- und Förderschulen an. Insgesamt acht Untergruppen, sog. Konzeptgruppen, haben parallel zu folgenden Themenstellungen gearbeitet und Empfehlungen für die Gesamtkonzeption entwickelt: "Qualifizierung multiprofessioneller Teams", "Qualifizierung Lehrkräfte", "Regionale Koordinierungsplattform", "Sozialpädagogische Förderung an Grundschulen", "Bauleitlinie Barrierefreiheit", "Wissenschaftliche Begleitung", "Regionale Beratungs- und Förderzentren", "Weiterentwicklung inklusiver Unterricht". In den Konzeptgruppen, die federführend durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Stadtschulamtes und des Staatlichen Schulamtes geleitet wurden, waren zudem beteiligt: Vertreterinnen und Vertreter des Stadtelternbeirats, Jugend- und Sozialamts, Kita-Frankfurt, freie Träger der Jugendhilfe, Sozialpädiatrisches Zentrum und Gemeinsam Leben Frankfurt e.V. In einer Konzeptgruppe konnten auch Vertreterinnen und Vertreter einer benachbarten Modellregion sowie aus dem Projektbüro Inklusion des Hess. Kultusministeriums für die Mitarbeit gewonnen werden. Die Empfehlungen der Konzeptgruppen finden Eingang in die Fachgruppe "Gesamtkonzeption Modellregion". Am 11.05.2015 wird im Rahmen einer Informations- und Dialogveranstaltung, zu der alle zuvor genannten Akteurinnen und Akteure sowie weitere relevante Gremienvertreterinnen und -vertreter eingeladen sind, über den Entwicklungsstand berichtet und ein fachliches Feedback eingeholt. Anschließend erfolgen die Erstellung des Erstentwurfs der Gesamtkonzeption und die Weiterleitung an das Hessische Kultusministerium. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Gesamtressourcensteuerung, die sowohl präventive Maßnahmen der allgemeinen Schule als auch präventive und inklusive Maßnahmen durch BFZ-Lehrkräfte und Förderschullehrkräfte umfasst, der einzelnen allgemeinen Schule obliegt. Diese Steuerung erfolgt auf der Grundlage einer Kooperationsvereinbarung mit dem zuständigen regionalen BFZ, um die Kinder "vor Ort" entsprechend ihren Bedürfnissen zu fördern. Fragekomplex 2 "Umsetzungsprozess" (1) Die Umwandlung der Förderschulen Karl-Oppermann-Schule und Wallschule zu reinen Beratungs- und Förderzentren vollzieht sich in der Projektlaufzeit der Modellregion, d. h. ab dem Schuljahr 2015/16 bis Ende des Schuljahres 2019/20. Die Prozesse werden an den einzelnen Standorten verschieden sein - z.B. bedingt durch den Aufbau der IGS-Süd oder dem Aufbau eines neuen Beratungs-und Förderzentrums Frankfurt-West. (2) In der Gesamtkonzeption werden die wesentlichen Umsetzungsschritte dargestellt. Die Federführung liegt beim Staatlichen Schulamt für die Stadt Frankfurt am Main. In einer zwischen dem Land und dem Schulträger zu vereinbarenden Projektstruktur wird die gemeinsame Verantwortung sichergestellt. Für diesen Entwicklungsprozess richten das Land und der Schulträger im Rahmen der Gesamtkonzeption einen gemeinsamen Projektbeirat ein, der sie bei der ganzheitlichen Weiterentwicklung der inklusiven Bildung, Förderung und Unterrichtung in der Modellregion berät und unterstützt. An ihr wirken weitere Akteurinnen und Akteure (z.B. der Elternvertretung, Gesamtpersonalrat der Lehrerinnen und Lehrer, Vertretung der allgemeinen und beruflichen Schule, Vertretung der sonderpädagogischen Förderung, Vertretung der Jugendhilfe, Vertretung der Wissenschaft, Vertretung der zuständigen Fachämter) mit, die eine Projektgruppe bilden. (3) Bereits in der sogenannten Projektphase "0" haben im Zeitraum Oktober 2014 bis Februar 2015 an der Karl-Oppermann-Schule, der Wallschule und der Weißfrauenschule Vorbereitungsgruppen mit Beteiligung der Eltern, Lehrerinnen und Lehrer, Schulleitung und Vertretungen des Staatlichen Schulamtes sowie des Stadtschulamtes getagt, um die anstehenden Schulentwicklungsprozesse zu erörtern und Empfehlungen zu formulieren. Diese Empfehlungen sind dem Staatlichen Schulamt für die Erstellung der Gesamtkonzeption übermittelt worden. An der Weißfrauenschule mündet der Erörterungsprozess zudem in eine Veranstaltung der Schulgemeinde, die am 09.05.2015 stattfindet. (4) Die Aufgaben der regionalen Koordinierungsplattformen (= Arbeitstitel) werden aktuell in der gleichnamigen Konzeptgruppe erarbeitet und als Empfehlung an die Fachgruppe "Gesamtkonzeption Modellregion" weitergeleitet. Es ist davon auszugehen, dass sowohl für die Bildungsregion Süd als auch für die Bildungsregion West je eine Projektstelle "Regionalkoordination kommunales Bildungsmanagement der inklusiven Schulentwicklung in der Modellregion" geschaffen wird. Diese beiden Projektstellen werden der Stabsstelle Pädagogische Grundsatzplanung im Stadtschulamt zugeordnet. In einem entsprechenden Gremium wird die Zusammenarbeit zwischen den sonderpädagogischen Unterstützungssystemen und Regelschulen auf der einen und den kommunalen Förder- und Unterstützungssystemen auf der anderen Seite koordiniert, um die inklusive Bildung regional zu stärken. Fragekomplex 3 "Ressourcen" (1) Nach Auskunft des Staatlichen Schulamtes stehen für das Schuljahr 2015/16 in Frankfurt 122,44 Stellen für den inklusiven Unterricht in den Klassen 1 - 4 (Grundschule) und in den Klassen 5 - 8 (Sekundarstufe I) zur Verfügung. Darin ist auch der Anteil von 12,78 Stellen für die Prävention im Bereich emotionaler und sozialer Entwicklung (ESE) an allgemeinen Schulen durch Förderschullehrkräfte der Berthold-Simonsohn-Schule/Zentrum für Erziehungshilfe enthalten. Von diesen 122,44 Stellen gehen 13,31 Stellen an die Grundschulen (einschließlich 1,6 Stellen Prävention im Bereich ESE) in der rBFZ-Region der Wallschule (zukünftig: BFZ Frankfurt Süd) für rund 4060 Schülerinnen und Schüler. In die rBFZ-Region der Karl-Oppermann-Schule (zukünftig: BFZ Frankfurt West) gehen 15,29 Stellen bei rund 5080 Schülerinnen und Schülern. Die Schülerzahlen der Grundschulen in den BFZ-Regionen beziehen sich auf den Stichtag
- November des Vorjahres. Die Verteilung der zugewiesenen Lehrerstellen an die Grundschulen liegt in der Verantwortung des jeweiligen rBFZ. Die Verteilung ist in den nächsten Jahren an die Vorgabe des Staatlichen Schulamtes Frankfurt anzupassen: 60 % verlässliche Zuweisung der Lehrerstunden nach Schülerzahlen und 40 % Zuweisung nach Fallbedarfen/Konzepten und spezifischen Projekten. Jedes rBFZ informiert in einer Regionalkonferenz die allgemeinen Schulen über die Verteilung der sonderpädagogischen Ressourcen und stellt so Transparenz in der Region her. Die Verteilkonferenzen im Süden und Westen haben bis dato noch nicht stattgefunden, insofern können keine weiteren dezidierten Angaben gemacht werden. An die SEK I-Schulen (ohne Gymnasien) in den rBFZ-Regionen gehen insgesamt 49,53 Stellen, davon gehen 7,53 Stellen in der rBFZ-Region Süd und 6,78 Stellen in die rBFZ-Region West. Die Lehrerzuweisung für die Wallschule und Karl-Oppermann-Schule richtet sich nach der Anzahl der im nächsten Schuljahr an den beiden Förderschulen noch zu beschulenden Schülerinnen und Schülern. Die Wallschule geht in der Prognose für das Schuljahr 2015/16 von 196 Schülerinnen und Schülern aus (Vorjahr 217), wofür ca. 15,8 Lehrerstellen benötigt werden. Die Karl-Oppermann-Schule geht in der Prognose für das Schuljahr 2015/16 von 138 Schülerinnen und Schülern aus (Vorjahr 146), wofür ca. 12,54 Lehrerstellen benötigt werden. (2) + (3) Die Aussage der Wallschule kann nicht bewertet werden, da sich deren Berechnungsgrundlage und die daraus abgeleiteten Annahmen weitestgehend der Kenntnis des Magistrats entziehen. (4) + (5) Rückblickend auf die Schuljahre 2011/12 bis heute kann festgestellt werden, dass die BFZ-Lehrkräfte (= Förderschullehrerinnen) verlässlich an den jeweiligen allgemeinen Schulen zum Einsatz kommen. Diese Einschätzung des Staatlichen Schulamtes wird geteilt. Weiterhin konstatiert das Staatliche Schulamt, dass eine Veränderung der Zuständigkeit einer BFZ-Lehrkraft für die allgemeine Schule i. d. R. nur dann stattfindet, wenn dies aus Gründen von Schwangerschaft, Fachbedarf, Krankheit zwingend erforderlich ist. Diese Kontinuität zeige sich aktuell auch daran, dass beim Wechsel von zwei Grundschulen zur BFZ-Region Süd die personelle Verlässlichkeit weitestgehend umgesetzt werden konnte. Es ist Aufgabe der Förderschul- und BFZ-Leitungen die Förderschullehrkräfte in diese Prozesse mit einzubeziehen. (6) Im Entwurf der Kooperationsvereinbarung zur Modellregion wird in § 2 Abs. 3 dargelegt, dass die Umlenkung der Lehrerstellen in den inklusiven Unterricht jeweils zum Schuljahreswechsel stattfindet. Die Grundlage für die Stellenzahl sind die frei werdenden Stellen im vorangegangenen Schuljahr der stationären Förderschulsysteme und die allgemeine Entwicklung der Schülerzahlen im Bereich des Schulträgers. Das Land wird die Umlenkung der Lehrerstellen unter besonderer Beachtung der Grundschulen vornehmen und das Staatliche Schulamt wird dies entsprechend berücksichtigen. (7) Es ist vorgesehen, dass die freiwerdenden Stellen in der Jugendhilfe zunächst in die Bildungsregionen Süd und West gelenkt werden. Dort sollen sie schwerpunktmäßig im Grundschulbereich zum Einsatz kommen. Die nähere Ausgestaltung erfolgt im Rahmen der Gesamtkonzeption. (8) Die Grundstufe der Weißfrauenschule bleibt erhalten. Es ist zu konstatieren, dass die Weißfrauenschule einen hohen Anteil von Schülerinnen und Schülern nach Klasse 2 und 4 an die allgemeine Schule zurück schult - in der Regel zum Zwecke der Aufhebung des Anspruchs auf sonderpädagogische Förderung. D. h. die Schülerinnen und Schüler sind nunmehr in der Lage ohne spezifisch sonderpädagogische Förderung am Unterricht der allgemeinen Schule teilzunehmen. Für die Schülerinnen und Schüler der Mittel- und Hauptstufe der Weißfrauenschule soll im Projektzeitraum der Modellregion gemeinsam mit der Weißfrauenschule ein spezielles Profil der Sprachheilförderung an einer neuen Integrierten Gesamtschule (IGS) geschaffen werden. Der Beginn der Umwandlung ist gekoppelt an den Zeitpunkt der Neuerrichtung der neuen IGS. Der Umwandlungsprozess berücksichtigt die besonderen Belange einer IGS mit Schulprofil Sprachförderung. Auch an allen anderen weiterführenden Schulen gibt es durch das jeweils zuständige regionale Beratungs- und Förderzentrum eine Unterstützung im Bereich der Sprachheilförderung (Einschränkend ist hier auf den noch vorhandenen Fachkräftemangel "Förderschullehrkräfte mit der Fachrichtung Sprachheilförderung" hinzuweisen. Dies wird in der Gesamtkonzeption im Kontext der Fortbildungsangebote berücksichtigt.). Die konkrete Förderung durch die BFZ-Lehrkraft reicht von der Beratung (z.B. über die Anwendung des Nachteilsausgleichs), Nutzung jeden Unterrichts zur immanenten Sprachförderung, Beratung zur Schaffung einer sprachförderlichen Lernumgebung (z.B. gute Raumakustik/ ggf. guter Sitzplatz, Schaffung vielfältiger Sprechanlässe) bis hin zur Förderung (z.B. Unterstützung im Unterricht ergänzend zum Förderkonzept der allgemeinen Schule, auf Diagnostik basierende individuelle Förderangebote) - um exemplarisch einige Ausschnitte aufzuzeigen. (9) Hierzu hat die Konzeptgruppe "Bauleitlinie Barrierefreiheit" (siehe Fragekomplex 1) Empfehlungen erarbeitet und an die Fachgruppe "Gesamtkonzeption Modellregion" weitergeleitet. Im Kern markieren diese Empfehlungen bauliche Standards (z.B. vertikale Aufstiegshilfen, Leitsysteme, erweitertes Raumangebot für Differenzierung, Pflege und Therapie) und Ausstattungsstandards (z.B. höhenverstellbares Mobiliar, IT-Bedarfe) für allgemeine Schulen. Ausgehend von den Bestandsgebäuden sollen diese Standards kurz-, mittel- und langfristig realisiert werden, wobei die Umsetzung schrittweise erfolgen sollte und eine regionale Streuung zu berücksichtigen ist (d.h. in jeder Bildungsregion ist zunächst mindestens eine Regelschule im Sinne der Barrierefreiheit für alle Förderschwerpunkte zu ertüchtigen). Im Neubaubereich wird davon ausgegangen, dass den Anforderungen an die Barrierefreiheit umfänglich entsprochen wird. Fragekomplex 4 " Schülerlenkung" (1) Mit den unter 3 (1) genannten Förderschullehrkräften kann man - rein rechnerisch - 857,08 Schülerinnen und Schüler mit einem Anspruch auf sonderpädagogische Förderung inklusiv beschulen. Die entsprechende Berechnungsgrundlage ist der § 13 (2) der Verordnung über Unterricht, Erziehung und sonderpädagogische Förderung von Schülerinnen und Schülern mit Beeinträchtigungen oder Behinderungen (VOSB). (2) Es ist vorgesehen, dass die regionalen Beratungs- und Förderzentren, an denen keine organisatorischen Maßnahmen geplant sind, in ihren Einzugsgebieten die Kooperation mit den Regelschulen intensivieren. Hierzu werden Zielvereinbarungen zur Stärkung der inklusiven Unterrichtung und zur schrittweisen Reduzierung der Förderschulbesuchsquote abgeschlossen. Mit diesem Vorhaben soll ebenfalls dem erkennbaren Trend in Richtung inklusiver Beschulung nachgekommen werden. Darüber hinaus ist anzumerken, dass im Laufe des Projektzeitraumes der Modellregion keine weiteren Förderschulen aufgehoben und vier Förderschulen "Lernen" bestehen bleiben werden. (3) Der Magistrat kann nur innerhalb der insgesamt an den vier Förderschulen "Lernen" gegebenen Aufnahmekapazitäten reagieren. Gegenwärtig besteht auch nicht die Absicht, die Kapazität pro Schule im Entwurf des Integrierten Schulentwicklungsplanes im Sinne einer Deckelung festzulegen. Fragekomplex 5 "Pilotregionen" (1) Schülerinnen und Schüler, die im Schuljahr 2015/16 die Klasse 5 der genannten Schulen besuchen, können im Projektzeitraum der Modellregion den Abschluss an der jeweiligen Förderschule erwerben, wenn dies gewünscht ist. Die Förderschulen Karl-Oppermann-Schule und Wallschule entwickeln im Modellzeitraum - begleitet durch die Führungsakademie des Hessischen Kultusministeriums - ein schulspezifisches scharfes Konzept der Umwandlung des stationären Systems in Beratungs- und Förderzentren, so dass ggf. vor Ablauf des Modellzeitraums verbliebene Schülergruppen auch als Kooperationsklassen an allgemeinen Schulen beschult werden können. Schülerinnen und Schüler aus den
- Klassen der Förderschulen wechseln verstärkt in die inklusive Beschulung. Dies ist - auch abhängig vom Elternwillen - regional zu entwickeln. (2) Frankfurt wird weiterhin über vier Förderschulen "Lernen" verfügen, das sind die Bürgermeister-Grimm-Schule, Charles-Hallgarten-Schule, Johann-Hinrich-Wichern-Schule und die Kasinoschule. Die Eltern bekommen die Förderschule angeboten, die am nächsten zu ihrem Wohnort liegt. Der Einzugsbereich der Wallschule reicht auch heute über die Stadtteile südlich des Mains hinaus. Nächstgelegene Förderschulen sind die Bürgermeister-Grimm-Schule im Gallus und die Charles-Hallgarten-Schule in Bornheim. (3) Die Schwanthalerschule und die Holbeinschule sollen im Entwurf des Integrierten Schulentwicklungsplanes jahrgangsweise aufgehoben werden. An ihrer Stelle soll ab dem Schuljahr 2016/17 die neue Integrierte Gesamtschule Süd entstehen, die inklusiv arbeitet und mit einem Ganztagsprofil ausgestattet ist. (4) Das Angebot des berufsorientierten Abschlusses gehört zur inklusiven Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit einem Anspruch auf sonderpädagogische Förderung im Förderschwerpunkt Lernen. Die konzeptionelle Entwicklung des berufsorientierten Abschlusses ist eine Voraussetzung für die Zuweisung von Förderlehrerstunden im Bereich SEK I. Die Zuweisung wird durch Zielvereinbarungen der SEK I-Schulen mit dem Staatlichen Schulamt und deren Überprüfung im Rahmen der Schulentwicklungsgespräche der Schulen mit der Schulaufsicht sichergestellt. Es finden aktuell landesweite Fortbildungen zur Implementierung des berufsorientierten Abschlusses an den allgemeinen Schulen statt. Diese werden auch zukünftig noch verstärkt benötigt. (5) Das Schulgebäude in der Oppenheimer Landstraße wird zum kommenden Schuljahr 2015/16 einen Großteil der Textorschule aufnehmen, die dann an zwei Standorten unterrichtet. Der neue Standort soll künftig die vierzügige Hauptstelle und der jetzige Standort Textor-/Schwanthalerschule eine zweizügige Dependance sein. Zum Schuljahr 2019/20 soll diese Dependance aufgegeben werden und das Schulgebäude der heutigen Wallschule in der Diesterwegstraße als Dependance für die Textorschule zur Verfügung stehen. Perspektivisch kann dieser Standort zu einer eigenständigen Grundschule in Sachsenhausen entwickelt werden. (6) Zunächst ist anzumerken, dass die Region des BFZ Frankfurt Süd (= Wallschule) den Stadtteil Fechenheim nicht umfasst. Alle Schulen südlich des Mains - ausgenommen die Gymnasien - werden nach der ersten Umstrukturierungsphase vom BFZ Frankfurt Süd beraten und unterstützt, d.h. ab dem Schuljahr 2015/16 ist nur ein BFZ für die Bildungsregion Süd zuständig. Die Gymnasien werden zunächst weiter durch das üBFZ Heinrich-Hoffmann-Schule beraten und unterstützt. Die Kasinoschule in Höchst bleibt erhalten. Sie wird zukünftig nicht mehr als regionales Beratungs- und Förderzentrum tätig sein. Die Minna-Specht-Schule und die August-Gräser-Schule in Schwanheim gehören zukünftig zur BFZ-Region Frankfurt Süd. Mit den Schulleitungen der Grundschulen wurde dies ausführlich besprochen. Eine Kontinuität der personellen Unterstützung durch Förderschullehrkräfte wird auch im Schuljahr 2015/16 sichergestellt. Die langfristige BFZ-Struktur wird derzeit in einer Konzeptgruppe beraten, in der Vertreterinnen und Vertreter des Staatlichen Schulamts und des Stadtschulamts, rBFZ-Leitungen, Grundschulleitungen und die Inklusionsberaterin Grundschule mitarbeiten. Die Konzeptgruppe wird Empfehlungen für die Gesamtkonzeption (siehe Fragekomplex 1) abgeben. Die BFZ-Struktur wird sich auch an den im Beteiligungsprozess "Frankfurt macht Schule" genannten Bildungsregionen orientieren. Das Hessische Kultusministerium empfiehlt die Zuständigkeit eines rBFZ für ca. 5000 Schülerinnen und Schüler an allgemeinen Schulen. Hiervon kann aufgrund regionaler bzw. städtischer Gegebenheiten auch abgewichen werden. (7) Mit dem Auslaufen des stationären Fördersystems an der Karl-Oppermann-Schule in Unterliederbach ist im Entwurf des Integrierten Schulentwicklungsplanes dort die organisatorische Errichtung einer Grundschule vorgesehen, die dann auch ein Ganztagsprofil haben soll.Nebenvorlage: Antrag vom 28.09.2015, OF 783/2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 25. Februar 2015AA 803Modellregion Inklusion: Jetzt die Detailplanung voranbringen und offene Fragen klärenSTVV-Anfrage · SPD
- 3. Juli 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 250Modellregion Inklusion: Jetzt die Detailplanung voranbringen und offene Fragen klärenMagistratsbericht
- 28. September 2015OFOF 783/2Modellregion InklusionOrtsbeiratsantrag · BFF
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf21 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD UND GRÜNE gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, WBE und SPD gegen BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, BFF und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)