Angestrebter Erbbauvertrag zur Realisierung der Kulturmeile wirft Fragen auf
Zusammenfassung
Der Magistrat wurde beauftragt, Verhandlungen über einen Erbbauvertrag zur Kulturmeile fortzuführen. Ziel ist es, die Eckpunkte des Memorandums of Understanding vom Juli 2023 umzusetzen. Das Ergebnis der Verhandlungen wird den Stadtverordneten zur Entscheidung vorgelegt.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Kultur verfolgenBericht
Mit dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.12.2023 zum Vortrag des Magistrats M 192, § 4116, wurde der Magistrat beauftragt, die Verhandlungen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Eigentümerin des für das Schauspiel geeigneten Grundstücks an der Neuen Mainzer Straße fortzuführen. Die Eckpunkte für die Verhandlungen bilden die Vereinbarungen des Memorandums of Understanding vom Juli
2023.
Die Verhandlungen mit den Vertreterinnen und Vertretern der Eigentümerin des Grundstücks gliedern sich in mehrere thematische Felder auf. Die Abstimmungen des in Verhandlung stehenden Erbbauvertrags sind aktuell noch nicht abgeschlossen. Den Stadtverordneten wird das Ergebnis der Verhandlungen in Form eines endverhandelten Erbbauvertrags zur finalen, alternativen Entscheidung vorgelegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. Februar 2024FF 2218Gemäß dem mit der Helaba geschlossenen Memorandum of Understanding könnte die Stadt das für die Kulturmeile benötigte GrFragestunde-Frage
- 5. März 2024AA 276Angestrebter Erbbauvertrag zur Realisierung der Kulturmeile wirft Fragen aufSTVV-Anfrage · BFF-BIG
- 7. Juni 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 227Angestrebter Erbbauvertrag zur Realisierung der Kulturmeile wirft Fragen aufMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)