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Gefahrenstelle Osthafen beseitigen

Vorlagentyp: B
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.07.2019, B 227

Betreff: Gefahrenstelle Osthafen beseitigen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 04.04.2019, § 3794 - NR 749/19 LINKE. - Die HFM Managementgesellschaft für Hafen und Markt mbH hat sich am 30. Januar 2019 mit der Unfallkommission, dem Straßenverkehrsamt, dem Radfahrbüro des Straßenverkehrsamts und der Polizei zu einem Ortstermin im Osthafen getroffen, um Maßnahmen zur Verhinderung weiterer Unfälle von Radfahrerinnen und Radfahrer zu besprechen. Folgende Maßnahmen wurden bis Anfang April 2019 von der HFM innerhalb des Hafengebiets umgesetzt:

  1. Da sich die meisten Unfälle im Weichenbereich auf Höhe Lindleystraße 5 ereignen, wurden vor und hinter der Weiche jeweils im Gleisbereich zwei große Verkehrszeichen 101 Straßenverkehrs-Ordnung "Gefahrenstelle" markiert. Es wurde auf eine rutschfeste Ausführung geachtet.
  2. Zusätzlich wurden im Hafengebiet 15 Hinweisschilder "Achtung, Sturzgefahr für Radfahrer" an allen Zufahrten zum Gleisbereich, sowie parallel zum Gleisbereich an den Lichtmasten vor und hinter der Weiche, montiert. Der Gleisbereich im Osthafen 1, bei dem es sich um aktive, eingedeckte Gleise der Hafenbahn handelt, die am Nordufer des Nordbeckens im Osthafen 1 entlangführen, war bereits vor der Montage der neuen Beschilderung und dem Anbringen der Markierungen umfangreich beschildert. Um dorthin zu gelangen, müssen Radfahrer in das Hafengebiet einfahren. An allen Zufahrten und Zuwegungen wird auf das Hafengebiet und die Gültigkeit der Gefahrenabwehrverordnung für Häfen hingewiesen, die unbefugten Aufenthalt untersagt. Zudem zeigen mehrere Andreaskreuze in Sichtweite des Gleisbereichs an, dass hier Schienenverkehr stattfindet. Folgende Maßnahme wurde vom Straßenverkehrsamt beauftragt:
  3. Im Bereich Hafenpark/Honsellbrücke werden Markierungen aufgebracht, die die Radfahrerinnen und Radfahrer nach Norden lenken sollen, um eine Fahrt durch das Hafengebiet mit den parallel laufenden Gleisen zu vermeiden. Die Nutzer des Fuß- und Radwegs, der von Friedensbrücke bis Honsellbrücke am nördlichen Mainufer entlangführt, sollen durch Bodenmarkierungen auf das Abbiegen dieses Weges nach Norden hingewiesen werden. Bislang existiert dort kein Hinweis darauf, dass der Fuß- und Radweg nicht jenseits der Honsellbrücke fortgesetzt wird. Da der Fuß- und Radweg sich außerhalb des Hafengebiets befindet, führt das Straßenverkehrsamt diese Maßnahme in eigener Zuständigkeit durch.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2019NRNR 749Gefahrenstelle Osthafen beseitigenSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 1. Juli 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 22 Wochen
    BB 227Gefahrenstelle Osthafen beseitigen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 4
Sitzung 33 · 13.08.2019
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 33 · 19.08.2019
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 33 · 17.09.2019
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 17.09.2019
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Sonstige:
BFF (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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