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Kulturmeile - mehr als eine Straßengrundsanierung?!

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.04.2004, B 227

Betreff:

Kulturmeile - mehr als eine Straßengrundsanierung?!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5920

- NR 1077 GRÜNE -

Zwischenbericht:

Zu 1.

a):

Federführend für das Projekt "Kulturmeile Braubachstraße“ ist das Dezernat IV - Planung und Sicherheit in Abstimmung mit dem Dezernat VII – Kultur und Freizeit – insoweit, als öffentliche Räume umgestaltet und Bauvorhaben öffentlich-rechtlich vorbereitet und geprüft werden. Für die Umnutzung städtischer Liegenschaften in privatrechtlicher Hinsicht ist ansonsten das Dezernat III - Finanzen zuständig. Der Magistrat bearbeitet das Thema mit hoher Priorität und stellt bei Bedarf entsprechendes Personal zur Verfügung. Eine Übersicht zu den einzelnen Zeitkontingenten liegt nicht vor und lässt sich bei der Vielzahl der Beteiligten auch nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand ermitteln.

b):

Neben der Umgestaltung des öffentlichen Raumes, die im ersten Bauabschnitt im Frühjahr 2004 abgeschlossen sein wird, sind folgende wichtige Projekte geplant: Die Umgestaltung des ehemaligen Hauptzollamtes zur Katholischen Akademie und zum Veranstaltungs- und Ausstellungsort für das Museum für Moderne Kunst, die Neugestaltung am Standort des heutigen Gesundheitsamtes (siehe c) und des Technischen Rathauses (siehe e) sowie die Öffnung der Erdgeschosszonen im Römer, Nord- und Südbau (siehe 2.)

c):

Die Verhandlungen mit dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels zur Überlassung der Gebäude des Gesundheitsamtes an der Braubachstraße sind noch nicht abgeschlossen.

d):

Das Servicecenter der Bauaufsicht gehört zu den Serviceeinrichtungen des Technischen Rathauses, das nach derzeitigem Stand an der Braubachstraße nur noch befristet erhalten werden soll. Der Magistrat hält das publikumsintensive Servicecenter nicht für unverträglich mit dem Projekt der "Kulturmeile Braubachstraße“.

e):

Das Dezernat für Planung und Sicherheit bereitet zurzeit ein Wettbewerbsverfahren für das Gelände des Technischen Rathauses vor. Der Wettbewerb wird im Lauf des Jahres 2004 ausgeschrieben. Die Auslobung berücksichtigt dabei das Projekt der "Kulturmeile Braubachstraße“ mit entsprechenden, publikumsintensiven und belebenden Nutzungen besonders in den Erdgeschossen entlang der Braubachstraße.

Zu 2.:

Der Magistrat verfolgt mit dem Projekt "Kulturmeile Braubachstraße“ grundsätzlich eine Öffnung der Erdgeschosszonen des Römers entlang der Braubachstraße. Hierzu müssen heute vorhandene Einrichtungen umziehen und neue Nutzer für die Räumlichkeiten gefunden werden. Der Magistrat arbeitet daran, hier möglichst kurzfristig zu Ergebnissen zu kommen: Sobald Ersatzräume für das Kassen- und Steueramt im Rahmen des Gesamtkonzeptes "Unterbringung der Dienststellen“ zur Verfügung stehen, kann die Liegenschaft Paulsplatz 9 geöffnet werden. Im Fall der geplanten Öffnung in der Bethmannstraße 3 müssen Organisationseinheiten, insbesondere die Fraktion der FAG umgesetzt werden. Bei der Privatisierung der Küchenbetriebe soll der Ratskeller (Kantine) sich zum Paulsplatz hin öffnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Juli 2003NRNR 1077Kulturmeile - mehr als eine Straßengrundsanierung?!STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 2. April 2004Sie sind hier
    BB 227Kulturmeile - mehr als eine Straßengrundsanierung?!
    Magistratsbericht
  3. 4. Oktober 2004BB 666Kulturmeile - mehr als eine Straßengrundsanierung?!Magistratsbericht
  4. 21. Januar 2005BB 93Kulturmeile - mehr als nur eine Grundsanierung?!Magistratsbericht
  5. 20. Mai 2005BB 401Kulturmeile - mehr als nur eine Grundsanierung?!Magistratsbericht
  6. 16. Dezember 2005BB 845Kulturmeile - mehr als nur eine Straßengrundsanierung?!Magistratsbericht
  7. 22. September 2006Antwort des Magistrats · nach 165 WochenBB 393Kulturmeile - mehr als eine Straßengrundsanierung?! (NR 1077, Ziffern 1. und 2.)Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 61
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 33 · 03.06.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 07.06.2004
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 227 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und REP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Kenntnis) PDS (= Zurückweisung)

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