Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der Reinigungsleistung
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Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 226
Betreff:
Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der Reinigungsleistung
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.06.2005, § 9277
- NR 434 CDU, B 224/05 -
Zwei Stellen des Umweltamtes im Bereich Straßenreinigung sind derzeit mit Normal- und Sonderkontrollen der Reinigungsleistungen betraut.
Die grundlegende Ersterfassung und –begehung der Straßenabschnitte konnte im Jahr 2005 abgeschlossen werden. Auf Grund der gestiegenen Beschwerdehäufigkeit im Jahr 2005 wurden verstärkt Sonder- sowie Dauerkontrollen durchgeführt. Insgesamt wurden im Jahr 2005 3.278 Normalkontrollen (bei Ersterfassungen und Zweitbegehungen) sowie 1.402 Sonderkontrollen (bei Beschwerden und Reinigungs- klassenänderungsanträge) vorgenommen.
Im Jahr 2005 wurden 22 Anträge zur Änderung der Reinigungsklasse gestellt. Die jeweiligen Straßenzüge wurden in die Sonderüberwachung genommen und werden seither in einem monatlichen Turnus überprüft.
Die Kontrollergebnisse der Sonderkontrollen bei Pauschalbeschwerden ergaben, dass diese Beschwerden in Anbetracht der Sauberkeit und Verkehrsicherheit der Straßen in der Regel nicht nachvollziehbar waren. Die abschließenden Bewertungen und Überprüfungen der Straßen auf Sauberkeit ließen anhand der vorgenommenen Bewertung, von "sehr sauber“ bis "stark verunreinigt“, insgesamt eine zufriedenstellende Straßenreinigungsleistung erkennen. Einzelne Straßen, die bei den Kontrollen als "mangelhaft gereinigt“ bewertet werden mussten, wurden dem beauftragten Dienstleistungsunternehmen (FES) gemeldet. Die FES wurde auf die Durchführung der satzungs- und ordnungsgemäßen Reinigung hingewiesen. Nachkontrollen ergaben, mit wenigen Ausnahmen, auch in diesen Fällen ein befriedigendes Reinigungsergebnis.
Der Einsatz des Außendienstes trägt erheblich zur Leistungsverbesserung bei dem von der Stadt Frankfurt am Main beauftragten Straßenreinigungsunternehmen, der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft (FES), bei. Durch eine Verstärkung des Außendienstes könnte das Umweltamt allerdings schneller auf Beschwerden und in Problemgebieten reagieren und somit die Qualität der Reinigungsleistungen weiter erhöhen und sichern.
Nebenvorlage: Anregung vom 30.05.2006, OA 36 Antrag vom 29.05.2006, OF 62/6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. April 2006Sie sind hierBB 226Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der ReinigungsleistungMagistratsbericht
- 29. Mai 2006OFOF 62/6Qualität der Leistung der Straßenreinigung durch Verstärkung des Außendienstes erhöhen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. Mai 2006OAOA 36Qualität der Leistung der Straßenreinigung durch Verstärkung des Außendienstes erhöhen! Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 226Anregung
- 2. Oktober 2006BB 426Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der ReinigungsleistungMagistratsbericht
- 9. März 2007Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 150Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der ReinigungsleistungMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf18 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, 1 FAG und FDP gegen GRÜNE und 1 FAG (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 FAG und LINKE.WASG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP und FDP gegen LINKE.WASG und BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 226 = Kenntnis, OA 36 = vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX/E.L. (B 226 = Kenntnis, OA 36 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren)