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Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der Reinigungsleistung

Vorlagentyp: B
45 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 226

Betreff:

Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der Reinigungsleistung

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 02.06.2005, § 9277

- NR 434 CDU, B 224/05 -

Zwei Stellen des Umweltamtes im Bereich Straßenreinigung sind derzeit mit Normal- und Sonderkontrollen der Reinigungsleistungen betraut.

Die grundlegende Ersterfassung und –begehung der Straßenabschnitte konnte im Jahr 2005 abgeschlossen werden. Auf Grund der gestiegenen Beschwerdehäufigkeit im Jahr 2005 wurden verstärkt Sonder- sowie Dauerkontrollen durchgeführt. Insgesamt wurden im Jahr 2005 3.278 Normalkontrollen (bei Ersterfassungen und Zweitbegehungen) sowie 1.402 Sonderkontrollen (bei Beschwerden und Reinigungs- klassenänderungsanträge) vorgenommen.

Im Jahr 2005 wurden 22 Anträge zur Änderung der Reinigungsklasse gestellt. Die jeweiligen Straßenzüge wurden in die Sonderüberwachung genommen und werden seither in einem monatlichen Turnus überprüft.

Die Kontrollergebnisse der Sonderkontrollen bei Pauschalbeschwerden ergaben, dass diese Beschwerden in Anbetracht der Sauberkeit und Verkehrsicherheit der Straßen in der Regel nicht nachvollziehbar waren. Die abschließenden Bewertungen und Überprüfungen der Straßen auf Sauberkeit ließen anhand der vorgenommenen Bewertung, von "sehr sauber“ bis "stark verunreinigt“, insgesamt eine zufriedenstellende Straßenreinigungsleistung erkennen. Einzelne Straßen, die bei den Kontrollen als "mangelhaft gereinigt“ bewertet werden mussten, wurden dem beauftragten Dienstleistungsunternehmen (FES) gemeldet. Die FES wurde auf die Durchführung der satzungs- und ordnungsgemäßen Reinigung hingewiesen. Nachkontrollen ergaben, mit wenigen Ausnahmen, auch in diesen Fällen ein befriedigendes Reinigungsergebnis.

Der Einsatz des Außendienstes trägt erheblich zur Leistungsverbesserung bei dem von der Stadt Frankfurt am Main beauftragten Straßenreinigungsunternehmen, der Frankfurter Entsorgungs- und Servicegesellschaft (FES), bei. Durch eine Verstärkung des Außendienstes könnte das Umweltamt allerdings schneller auf Beschwerden und in Problemgebieten reagieren und somit die Qualität der Reinigungsleistungen weiter erhöhen und sichern.

Nebenvorlage: Anregung vom 30.05.2006, OA 36 Antrag vom 29.05.2006, OF 62/6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. April 2006Sie sind hier
    BB 226Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der Reinigungsleistung
    Magistratsbericht
  2. 29. Mai 2006OFOF 62/6Qualität der Leistung der Straßenreinigung durch Verstärkung des Außendienstes erhöhen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 30. Mai 2006OAOA 36Qualität der Leistung der Straßenreinigung durch Verstärkung des Außendienstes erhöhen! Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 226Anregung
  4. 2. Oktober 2006BB 426Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der ReinigungsleistungMagistratsbericht
  5. 9. März 2007Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 150Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung hier: Überwachung der ReinigungsleistungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 6
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
Anregung OA 36 2006 1. Die Vorlage B 226 dient unter Hinweis auf OA 36 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 62/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO II, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 2 · 01.06.2006
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 2 · 02.06.2006
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 36
Beraten
Die Vorlage B 226 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD1 FAGFDP
Ablehnung:
Grüne1 FAG
Enthaltung:
1 FAGLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, 1 FAG und FDP gegen GRÜNE und 1 FAG (= Kenntnis) bei Enthaltung 1 FAG und LINKE.WASG

OBR 8
Sitzung 2 · 08.06.2006
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 2 · 09.06.2006
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneREPFDP
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, REP und FDP gegen LINKE.WASG und BFF (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 2 · 12.06.2006
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 2 · 13.06.2006
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 2 · 19.06.2006
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 226 = Kenntnis, OA 36 = vereinfachtes Verfahren)NPD (B 226 = Kenntnis, OA 36 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 226 = Kenntnis, OA 36 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 226 = Kenntnis, OA 36 = vereinfachtes Verfahren) NPD und ÖkoLinX/E.L. (B 226 = Kenntnis, OA 36 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 13.07.2006
TO II, TOP 57
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 226 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 36 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFNPDÖkoLinX/E.L.FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren)

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