Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
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Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 224
Betreff:
Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950
- NR 434 Ziff. 3 CDU, B 145/04 -
Der Außendienst des Umweltamtes – Straßenreinigung, derzeit mit 3 Stellen besetzt, davon 2 Stellen zur Ersterfassung der Straßenabschnitte und eine Stelle für Sonder-/ Sofortkontrollen, überprüft vor Ort die Qualität der Straßenreinigung durch das beauftragte Unternehmen. Dabei werden zur Ersterfassung die einzelnen Straßen in den Ortsteilen begangen und auf "Sauberkeits-Ist-Zustand“ überprüft.
Die Beurteilung der Sauberkeit wird gemäß der "Definition der Sauberkeit in den Kommunen“, Verband Kommunale Abfallwirtschaft und Straßenreinigung e.V. (VKS) – Information 50 vorgenommen.
Die Bewertung wird als Benotung vorgenommen, Note 1 = sehr sauber, Note 5 stark verunreinigt. Starke Verunreinigungen werden dem beauftragten Reinigungsunternehmen sofort mitgeteilt und dieses gebeten, diese Verunreinigungen umgehend zu beseitigen.
Als weitere Bewertungskriterien werden der jeweilige Kontrolltag sowie der jeweilige Reinigungstag berücksichtigt, das bedeutet, dass eine Straße, die Montags kontrolliert wird, Reinigungstag am Dienstag, besser bewertet wird als bei einem Reinigungstag am Freitag.
Jahreszeitlich bedingte Verunreinigungen, wie im Frühling Blütenblätter, im Herbst Laub, werden ebenfalls in die Bewertung übernommen.
Im Jahr 2004 wurden etwa 3.600 Straßenabschnitts-Ersterfassungskontrollen durchgeführt.
Die Straßenabschnitte reichen von einer Straßeneinmündung bis zur nächsten Straßeneinmündung. Die Durchschnittsbenotung der begangenen Straßenabschnitte wurde bei 2,5 ermittelt. In Frankfurt am Main beläuft sich die Summe der Straßenabschnitte auf etwa 14.000.
Aufgrund von Bürgerbeschwerden werden darüber hinaus "Sofortkontrollen“ vor Ort durchgeführt und festgestellte Mängel sofort an das zur Straßenreinigung beauftragte Unternehmen zwecks Beseitigung weitergeleitet.
Es erfolgen sodann Nachkontrollen an dem Tag vor der Reinigung mit Feststellung der "Ist-Sauberkeit“ sowie am Reinigungstag bzw. am Folgetag um den Reinigungserfolg festzustellen. Diese Sonderkontrollen werden mindestens 3 mal wiederholt um die ordnungsgemäße Durchführung der Reinigung sicher zu stellen.
Beruhend auf 56 Bürgerbeschwerden wurden ca. 540 Sonderkontrollen inklusive Nach- und Vorkontrollen durchgeführt.
2004 wurden Dauerkontrollen bei 5 Reinigungsklassenänderungen, die von Bürgern bzw. von Amts wegen veranlasst wurden, durchgeführt.
Die Reinigungsklassenänderungskontrolle, die von Amts wegen durchgeführt wird, beruht auf Feststellungen des Außendienstes über dauerhafte, stärkere Verunreinigungen.
Die Bewertung der Einstufung befindet sich noch im Überprüfungs-/Überwachungsturnus.
Hierbei handelt es sich um
die Mannheimer Straße von der Stuttgarter Straße bis Ende
die Kasseler Straße
die Prager Straße (von Amts wegen)
die Hügelstraße
sowie die Darmstädter Landstraße .
Eine abschließende Bewertung und Überprüfung einer eventuellen Reinigungsklassenänderung kann erst nach etwa 1-jähriger Kontrolle der Straßen inklusive der jahreszeitabhängigen Verunreinigungen durch Blütenfall, Laub und dergl. erfolgen.
Bei dieser einjährigen Kontrolle werden die benannten Straßen mindestens einmal monatlich direkt vor, nach und zwischen den Reinigungstagen überprüft.
Die Auswertung der Kontrollberichte wird dann zur abschließenden Bewertung genutzt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. März 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf17 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und BFF (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und PDS (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)