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Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 224

Betreff:

Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950

- NR 434 Ziff. 3 CDU, B 145/04 -

Der Außendienst des Umweltamtes – Straßenreinigung, derzeit mit 3 Stellen besetzt, davon 2 Stellen zur Ersterfassung der Straßenabschnitte und eine Stelle für Sonder-/ Sofortkontrollen, überprüft vor Ort die Qualität der Straßenreinigung durch das beauftragte Unternehmen. Dabei werden zur Ersterfassung die einzelnen Straßen in den Ortsteilen begangen und auf "Sauberkeits-Ist-Zustand“ überprüft.

Die Beurteilung der Sauberkeit wird gemäß der "Definition der Sauberkeit in den Kommunen“, Verband Kommunale Abfallwirtschaft und Straßenreinigung e.V. (VKS) – Information 50 vorgenommen.

Die Bewertung wird als Benotung vorgenommen, Note 1 = sehr sauber, Note 5 stark verunreinigt. Starke Verunreinigungen werden dem beauftragten Reinigungsunternehmen sofort mitgeteilt und dieses gebeten, diese Verunreinigungen umgehend zu beseitigen.

Als weitere Bewertungskriterien werden der jeweilige Kontrolltag sowie der jeweilige Reinigungstag berücksichtigt, das bedeutet, dass eine Straße, die Montags kontrolliert wird, Reinigungstag am Dienstag, besser bewertet wird als bei einem Reinigungstag am Freitag.

Jahreszeitlich bedingte Verunreinigungen, wie im Frühling Blütenblätter, im Herbst Laub, werden ebenfalls in die Bewertung übernommen.

Im Jahr 2004 wurden etwa 3.600 Straßenabschnitts-Ersterfassungskontrollen durchgeführt.

Die Straßenabschnitte reichen von einer Straßeneinmündung bis zur nächsten Straßeneinmündung. Die Durchschnittsbenotung der begangenen Straßenabschnitte wurde bei 2,5 ermittelt. In Frankfurt am Main beläuft sich die Summe der Straßenabschnitte auf etwa 14.000.

Aufgrund von Bürgerbeschwerden werden darüber hinaus "Sofortkontrollen“ vor Ort durchgeführt und festgestellte Mängel sofort an das zur Straßenreinigung beauftragte Unternehmen zwecks Beseitigung weitergeleitet.

Es erfolgen sodann Nachkontrollen an dem Tag vor der Reinigung mit Feststellung der "Ist-Sauberkeit“ sowie am Reinigungstag bzw. am Folgetag um den Reinigungserfolg festzustellen. Diese Sonderkontrollen werden mindestens 3 mal wiederholt um die ordnungsgemäße Durchführung der Reinigung sicher zu stellen.

Beruhend auf 56 Bürgerbeschwerden wurden ca. 540 Sonderkontrollen inklusive Nach- und Vorkontrollen durchgeführt.

2004 wurden Dauerkontrollen bei 5 Reinigungsklassenänderungen, die von Bürgern bzw. von Amts wegen veranlasst wurden, durchgeführt.

Die Reinigungsklassenänderungskontrolle, die von Amts wegen durchgeführt wird, beruht auf Feststellungen des Außendienstes über dauerhafte, stärkere Verunreinigungen.

Die Bewertung der Einstufung befindet sich noch im Überprüfungs-/Überwachungsturnus.

Hierbei handelt es sich um

die Mannheimer Straße von der Stuttgarter Straße bis Ende

die Kasseler Straße

die Prager Straße (von Amts wegen)

die Hügelstraße

sowie die Darmstädter Landstraße .

Eine abschließende Bewertung und Überprüfung einer eventuellen Reinigungsklassenänderung kann erst nach etwa 1-jähriger Kontrolle der Straßen inklusive der jahreszeitabhängigen Verunreinigungen durch Blütenfall, Laub und dergl. erfolgen.

Bei dieser einjährigen Kontrolle werden die benannten Straßen mindestens einmal monatlich direkt vor, nach und zwischen den Reinigungstagen überprüft.

Die Auswertung der Kontrollberichte wird dann zur abschließenden Bewertung genutzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 11. März 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 11
Sitzung 41 · 18.04.2005
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 39 · 19.04.2005
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage B 224 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 39 · 19.04.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 41 · 19.04.2005
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 40 · 21.04.2005
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und BFF (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 40 · 22.04.2005
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 35 · 25.04.2005
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 39 · 28.04.2005
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 224 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und PDS (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 40 · 28.04.2005
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 41 · 29.04.2005
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 43 · 29.04.2005
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 41 · 02.05.2005
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 224 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

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