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Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2004, B 145

Betreff:

Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950

- NR 434 Ziffer 3. CDU, B 29/03 -

Der Außendienst der Straßenreinigung überprüft die Qualität der Straßenreinigung durch das beauftragte Unternehmen. Dabei werden die einzelnen Straßen in Ortsteilen begangen und auf "Sauberkeits-IST-Zustand“ überprüft und in Bewertungsnoten von 1 bis 5 (1= sehr sauber, 5 Reinigung mangelhaft) eingestuft. Die Bewertungskriterien werden gemäß der "Definition der Sauberkeit in den Kommunen“ (Verband Kommunale Abfallwirtschaft und Straßenreinigung e. V. (VKS) -Information 50) vorgenommen. Als weitere Bewertungskriterien werden der jeweilige Kontrolltag sowie der jeweilige Reinigungstag der Straße berücksichtigt (Kontrolle Dienstag / Reinigung Mittwoch ergibt eine bessere Bewertung im Gegensatz zu Kontrolle Dienstag / Reinigungstag Montag).

Im Jahr 2003 und 2004 wird die sogenannte "Ersterfassung nach Straßenabschnitten“ gleichzeitig mit der Reinigungskontrolle durchgeführt.

Ein Abgleich mit dem die Straßenreinigung durchführenden Unternehmen ergab, dass zur Zeit ca. 13.000 Straßenabschnitte im Reinigungsnetz vorhanden sind. Durch neue Straßen, z. B. in Neubaugebieten, wird die Zahl der Straßenabschnitte steigen.

Jede Außendienstmitarbeiterin begeht und kontrolliert im Regelfall täglich etwa 20 bis 25 Straßenabschnitte.

Bürgerbeschwerden über außergewöhnliche Verunreinigungen, Schlecht- bzw. Nichtreinigung durch das beauftragte Unternehmen werden, soweit möglich, umgehend, d.h. spätestens einen Tag nach Eingang der Beschwerde überprüft. Dabei wird auf ein ausgewogenes Verhältnis zwischen beschwerdeinitiierten Kontrollen und Regelkontrollen geachtet.

Anträge von Bürgern auf Rückstufung der Reinigungsklasse einer bestimmten Straße in eine niedrigere Reinigungsklasse, werden durch so genannte Sonderkontrollen mehrfach über einen längeren Zeitraum hindurch überwacht und beurteilt.

Im 2003 wurden aufgrund von Anträgen auf Rückstufung der Reinigungsklassen beispielsweise Dauerkontrollen durchgeführt und die Einstufung bewertet:

- die Königsteiner Straße zwischen Bolongarostraße und Eisenbahnunterführung (Reinigungsklasse VI – 5 Reinigungen in der Woche und 1 Wochenendreinigung)

- der Friedberger Platz (Reinigungsklasse II)

- die Günthersburgallee (Reinigungsklasse II)

- die Gutleutstraße / Ende (Reinigungsklasse II)

Die Sonderkontrollen werden zumindest ein Mal wöchentlich durchgeführt.

Sonderkontrollen aufgrund von Bürgerbeschwerden über mangelhafte Dienstleistung werden mindestens 1 Monat lang wöchentlich durchgeführt.

Im Jahr 2003 erreichten das Umweltamt im Durchschnitt zwei bis drei Bürgerbeschwerden wöchentlich.

Im Zeitraum vom 07. Januar 2003 bis 31. Dezember 2003 wurden insgesamt etwa 5.500 Kontrollabschnitte überwacht. Daneben wurden 220 Sonderkontrollen durchgeführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. März 2004 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 3
Sitzung 30 · 22.04.2004
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 30 · 27.04.2004
TO I, TOP 37
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 145 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 31 · 29.04.2004
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

OBR 6
Sitzung 31 · 25.05.2004
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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