Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 17.01.2003, B 29
Betreff:
Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950 - NR 434 Ziffer 3 CDU -
Im Stellenplan 2002 wurden vier Stellen BAT VII/VIb zur Einrichtung eines Außendienstes geschaffen. Zwei dieser Stellen wurden zum 01.12.2002 besetzt, die Überwachung der Reinigungsleistungen des beauftragten Unternehmens wurde zu diesem Termin aufgenommen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Januar 2003 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS (= Zurückweisung)