Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
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Bericht des Magistrats vom 31.01.2005, B 109
Betreff:
Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950
- NR 434 Ziff. 4, B 590/04 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.04.2005
Zwischenbericht:
zu Ziffer 4.
Der Magistrat hatte die bestehenden Verträge mit dem Dienstleistungsunternehmen überprüft und Verhandlungen über Preissenkungen geführt.
Ergebnis der Verhandlungen ist, dass die vereinbarten Preise, die Preisgleitung und das Leistungsvolumen bis Ende 2008 festgeschrieben sind; eine Preissenkung ist derzeit nicht möglich. Zum 01.01.2009 wird der Festpreis neu zu verhandeln sein. Mit dem beauftragten Unternehmen, der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, wurden gemeinsam Leistungsverzeichnisse erarbeitet, die das Leistungsvolumen konkretisieren. Diese werden zur Zeit abschließend überarbeitet und in Kürze (Februar 2005) einvernehmlich zum Vertragsbestandteil erklärt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Januar 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG