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Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 31.01.2005, B 109

Betreff:

Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950

- NR 434 Ziff. 4, B 590/04 - Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.04.2005

Zwischenbericht:

zu Ziffer 4.

Der Magistrat hatte die bestehenden Verträge mit dem Dienstleistungsunternehmen überprüft und Verhandlungen über Preissenkungen geführt.

Ergebnis der Verhandlungen ist, dass die vereinbarten Preise, die Preisgleitung und das Leistungsvolumen bis Ende 2008 festgeschrieben sind; eine Preissenkung ist derzeit nicht möglich. Zum 01.01.2009 wird der Festpreis neu zu verhandeln sein. Mit dem beauftragten Unternehmen, der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH, wurden gemeinsam Leistungsverzeichnisse erarbeitet, die das Leistungsvolumen konkretisieren. Diese werden zur Zeit abschließend überarbeitet und in Kürze (Februar 2005) einvernehmlich zum Vertragsbestandteil erklärt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 31. Januar 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 40 · 03.03.2005
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 109 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 109 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

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