Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
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Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 655
Betreff:
Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9247
- NR 434 Ziff. 4, B 109/05 -
Die Abstimmung der Leistungsverzeichnisse hat sich verzögert. Der Magistrat erwartet den Abschluss der Abstimmung bis spätestens Dezember 2005 und wird dann abschließend berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. September 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) REP (= Kenntnis als Zwischenbericht)