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Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorlagentyp: B
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Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 655

Betreff:

Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 16.06.2005, § 9247

- NR 434 Ziff. 4, B 109/05 -

Die Abstimmung der Leistungsverzeichnisse hat sich verzögert. Der Magistrat erwartet den Abschluss der Abstimmung bis spätestens Dezember 2005 und wird dann abschließend berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. September 2005 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 46 · 03.11.2005
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 655 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Kenntnis) REP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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