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Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.09.2004, B 590

Betreff:

Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950

- NR 434 Ziff. 4 CDU, B 252/04 -

Zwischenbericht:

Der Magistrat hat die Verhandlungen mit dem Entsorgungsunternehmen noch nicht abgeschlossen und wird über Ergebnisse erneut berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. September 2004 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 35 · 30.09.2004
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 590 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 39 · 10.02.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 109) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7945,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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