Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
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Bericht des Magistrats vom 03.09.2004, B 590
Betreff:
Leistungsverbesserung bei der Straßenreinigung
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2002, § 1950
- NR 434 Ziff. 4 CDU, B 252/04 -
Zwischenbericht:
Der Magistrat hat die Verhandlungen mit dem Entsorgungsunternehmen noch nicht abgeschlossen und wird über Ergebnisse erneut berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. September 2004 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 434 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 12. Dezember 2001. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.