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Der Frankfurter Mietspiegel

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat sieht in den vorgebrachten Kritikpunkten bezüglich des Mietspiegels keine Berechtigung und betont die rechtlichen Grundlagen und die Funktion eines qualifizierten Mietspiegels. Dieser soll Transparenz und Rechtssicherheit im Mietverhältnis gewährleisten und dient nicht als Steuerungsinstrument für Investitionen.

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Bericht

Die Kritik am Frankfurter Mietspiegel hinsichtlich der Nichtberücksichtigung von Dämmungen, der Unattraktivität von Investitionen, der Bewertung von Balkonen und Altbauten sowie alltäglichen Ausstattungsmerkmalen wird vom Magistrat als unbegründet zurückgewiesen. Der Magistrat erläutert die rechtlichen und methodischen Grundlagen der Mietspiegel und hebt hervor, dass diese nicht als Steuerungsinstrument für Investitionen dienen. Zudem wird die Bedeutung eines qualifizierten Mietspiegels für Transparenz und Rechtssicherheit im Mietverhältnis betont.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2026AA 1Der Frankfurter MietspiegelSTVV-Anfrage · AfD
  2. 6. Juli 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 217Der Frankfurter Mietspiegel
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 25.08.2026
TO I, TOP 68
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 217 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeAfDVoltFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt und FDP gegen ÖkoLinX-ELF-PARTEI (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-DFRA-FREIE WÄHLER und BSW (= Kenntnis)

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