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Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindern

Vorlagentyp: B
72 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker zu verhindern, um die Zuverlässigkeit des ÖPNV in Frankfurt am Main zu gewährleisten. Dies soll durch intensivere Maßnahmen der Städtischen Verkehrspolizei und die Zusammenarbeit mit der VGF erreicht werden. Das erwartete Ergebnis ist eine Verbesserung der Verkehrssituation und eine Reduzierung von Verzögerungen im Straßenbahnverkehr.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Bericht

Der ÖPNV ist für die Mobilität in Frankfurt am Main von essentieller Bedeutung, weshalb seine Zuverlässigkeit auch mit allen Mitteln zu gewährleisten ist. Der Magistrat nimmt die Beeinträchtigungen des Straßenbahnverkehrs als wesentliches Problem für Anwohnende und Pendelnde sehr ernst. Halt- und Parkverstöße tragen in erheblichem Umfang zu Verzögerungen bis hin zur Notwendigkeit von Schienenersatzverkehr bei, weshalb sich die Städtische Verkehrspolizei insbesondere vor dem Hintergrund der Problematiken in der Schwarzwaldstraße und der Offenbacher Landstraße zum Ziel gesetzt hat, die bereits intensiven Bemühungen für einen behinderungsfreien ÖPNV weiter zu forcieren. Sie steht hierzu auch bereits in engem Austausch mit der VGF, um die Kräfte ganz im Sinne eines funktionierenden ÖPNV zu bündeln.

Um die Situation in der Offenbacher Landstraße und der Schwarzwaldstraße zu verbessern, wurden bereits im vergangenen Jahr neue Markierungen und Beschilderungen umgesetzt. Seit der Pressemeldung vom 11. April 2024 zu den Markierungsarbeiten in der Schwarzwaldstraße ist bei der Städtischen Verkehrspolizei lediglich eine Meldung der VGF am 28. Januar 2025 eingegangen. Diese wurde vom örtlichen Polizeirevier an die Funkstelle weitergegeben und war, noch bevor eine Streife entsendet werden konnte, durch Rückruf erledigt. Die Maßnahmen in der Offenbacher Landstraße werden derzeit noch von der VGF evaluiert.

Inwiefern die Verkehrseinrichtungen in der unter 2. genannten Ostbahnhofstraße für die Situationen in der Offenbacher Landstraße und der Schwarzwaldstraße vorbildhaft sein können, wird in Abhängigkeit der weiteren Entwicklung der Situation bewertet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2024NRNR 865Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindernSTVV-Antrag · CDU
  2. 10. Juni 2025Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 72 Wochen
    BB 212Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindern
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 27.06.2025
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 212 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 38 · 08.09.2025
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 212 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
AfD (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Kenntnis)

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