Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindern
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Zusammenfassung
Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verhinderung von Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker in der Offenbacher Landstraße und der Schwarzwaldstraße. Durch Fahrbahnmarkierungen und Leitschwellen soll die Sichtbarkeit der Parkflächen verbessert werden, um die Zuverlässigkeit des Straßenbahnbetriebs zu erhöhen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Verkehr und Straße verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- umgehend die Behinderung des Straßenbahnbetriebs in der Offenbach Landstraße in Oberrad stadteinwärts und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad stadtauswärts durch schlecht geparkte Fahrzeuge auf der rechten Fahrbahnseite durch eine Fahrbahnmarkierung zu vermeiden, und
- zu prüfen, ob diese Abschnitte der Straßenbahn auf der rechten Fahrbahnseite durch niedrig zu überfahrbare Leitschwellen (wie beispielsweise in der Ostbahnhofstraße verbaut) zur besseren "Sichtbarkeit" des Parkbereiches gesichert werden können.
Begründung
Insbesondere in der Schwarzwaldstraße und in der Offenbacher Landstraße kommt es regelmäßig zu Störungen des Straßenbahnverkehrs durch schlecht geparkte Fahrzeugen, die in den für die Straßenbahn notwendigen und freizuhaltenden Straßenraum hineinragen. Oftmals dauert das Abschleppen der Fahrzeuge lange und führt für die Fahrgäste zu unnötigen Verlängerungen der Fahrzeiten oder gar zu Fahrtausfällen. Eine bessere Erkennbarkeit der für das Parken zulässigen Fläche durch eine Markierung oder durch überfahrbare Leitschwellen würde in vielen Fällen Abhilfe schaffen und den Straßenbahnbetrieb zuverlässiger und damit attraktiver machen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2024Sie sind hierNRNR 865Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindernSTVV-Antrag · CDU
- 10. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 212Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Fristverlängerung um 5 Wochen)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION