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Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindern

Vorlagentyp: NRCDU
72 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Antrag fordert Maßnahmen zur Verhinderung von Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker in der Offenbacher Landstraße und der Schwarzwaldstraße. Durch Fahrbahnmarkierungen und Leitschwellen soll die Sichtbarkeit der Parkflächen verbessert werden, um die Zuverlässigkeit des Straßenbahnbetriebs zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert,

  1. umgehend die Behinderung des Straßenbahnbetriebs in der Offenbach Landstraße in Oberrad stadteinwärts und in der Schwarzwaldstraße in Niederrad stadtauswärts durch schlecht geparkte Fahrzeuge auf der rechten Fahrbahnseite durch eine Fahrbahnmarkierung zu vermeiden, und
  2. zu prüfen, ob diese Abschnitte der Straßenbahn auf der rechten Fahrbahnseite durch niedrig zu überfahrbare Leitschwellen (wie beispielsweise in der Ostbahnhofstraße verbaut) zur besseren "Sichtbarkeit" des Parkbereiches gesichert werden können.

Begründung

Insbesondere in der Schwarzwaldstraße und in der Offenbacher Landstraße kommt es regelmäßig zu Störungen des Straßenbahnverkehrs durch schlecht geparkte Fahrzeugen, die in den für die Straßenbahn notwendigen und freizuhaltenden Straßenraum hineinragen. Oftmals dauert das Abschleppen der Fahrzeuge lange und führt für die Fahrgäste zu unnötigen Verlängerungen der Fahrzeiten oder gar zu Fahrtausfällen. Eine bessere Erkennbarkeit der für das Parken zulässigen Fläche durch eine Markierung oder durch überfahrbare Leitschwellen würde in vielen Fällen Abhilfe schaffen und den Straßenbahnbetrieb zuverlässiger und damit attraktiver machen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2024Sie sind hier
    NRNR 865Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindern
    STVV-Antrag · CDU
  2. 10. Juni 2025Antwort des Magistrats · nach 72 WochenBB 212Störungen des Straßenbahnverkehrs durch Falschparker verhindernMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

NRAntrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ausschüsse beraten & empfehlen
  3. 3Plenum beschließt
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 24 · 19.02.2024
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage NR 865 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD, Volt und BFF-BIG gegen LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Beratung)

OBR 5
Sitzung 27 · 23.02.2024
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage NR 865 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 25 · 11.03.2024
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage NR 865 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU, LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 29 · 09.09.2024
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 865 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeVoltÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, Volt, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 32 · 20.01.2025
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 865 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Fristverlängerung um 5 Wochen)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 36 · 26.05.2025
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 865 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPBFF-BIGVoltÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION

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