Menschen-WC
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 14.06.2019, B 212
Betreff: Menschen-WC Vorgang: A 469/19 AfD Zu Frage 1: Ja. Der Magistrat bezieht auch diese Möglichkeit in seine Überlegungen ein. Zu Frage 2: Möglicherweise. Dieses Argument wird immer wieder vorgetragen. Zu Frage 3: Im Sinne der Benutzung: ja. Damit ist zukünftigen Beschwerden jedoch nicht in jeder Hinsicht vorgebaut. Zu Frage 4. Die Anpassung von Bundesrechtsverordnungen liegt nicht im Zuständigkeitsbereich der Stadt Frankfurt am Main.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2019FF 1749Laut Medienberichten werden in einigen bayerischen Kommunen in neuen Schulbauten eigene Toiletten für „das dritte GeschlFragestunde-Frage
- 21. März 2019AA 469Menschen-WCSTVV-Anfrage · AfD
- 14. Juni 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 212Menschen-WCMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF gegen AfD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)