Laut Medienberichten werden in einigen bayerischen Kommunen in neuen Schulbauten eigene Toiletten für „das dritte Geschl
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Frage vom 21.02.2019, F 1749 Laut Medienberichten werden in einigen bayerischen Kommunen in neuen Schulbauten eigene Toiletten für "das dritte Geschlecht" geplant. Andernorts wird über "Unisex-Toiletten" , also eine Toilettenanlage für alle Schüler nachgedacht.
Ich frage den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat solche Maßnahmen, und sind derartige Vorhaben auch in Frankfurter Schulen geplant?
Antwort des Magistrats: Aktuell prüft der Magistrat, welche Maßnahmen aufgrund des Urteils des BVerfG 1 BvR 2019/16 vom 10. Oktober 2017 und des Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben vom 18. Dezember 2018 verwaltungsseitig zu ergreifen sind. Ziel der Bemühungen des Magistrats ist eine möglichst an überregionalen Standards orientierte Vorgehensweise. Antragstellende Person(en): Stadtv. Oliver Wurtz
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Februar 2019Sie sind hierFF 1749Laut Medienberichten werden in einigen bayerischen Kommunen in neuen Schulbauten eigene Toiletten für „das dritte GeschlFragestunde-Frage
- 21. März 2019AA 469Menschen-WCSTVV-Anfrage · AfD
- 14. Juni 2019Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 212Menschen-WCMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet