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Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte?

Vorlagentyp: B
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.05.2013, B 202

Betreff: Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte? Vorgang: A 198/12 FDP Zu 1) und 3): Eine erste Variante der auf der Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung § 4018/ 08 und der darin enthaltenen Anregungen erarbeiteten Vorplanung ist erstmals im September 2009 in die Ämterabstimmung eingebracht worden. Die Überarbeitung dieser Variante nach Bedenken und Anregungen und die erneute Abstimmung der Planung dauerten bis März 2011 an. Eine abschließende Beratung in der Koordinierungsgruppe Verkehr ist zurückgestellt worden, da die Kostenschätzung als wesentliche Entscheidungsgrundlage für das weitere Verfahren noch um Kostenbestandteile aus dem Umbau von Lichtsignalanlagen, Gleisanlagen und Fahrstromversorgung sowie der Kanalumlegung in Folge der geplanten Überbauung durch Gleistrassen zu ergänzen war. Beiträge hierzu liegen seit Ende Mai 2011 vor. Zu 2): Da im Vorfeld und in der Phase der Vorplanung aufgrund deren eingeschränkter Bearbeitungstiefe nur Kostenschätzungen oder - annahmen möglich sind, ist die Vorgabe eines verbindlichen Ausführungskostenrahmens weder möglich noch zielführend. Der Handlungsrahmen für die Planung ergibt sich vielmehr aus den im Stadtverordnetenbeschluss § 4018/ 08 enthaltenen Vorgaben und Prüfaufträgen, der örtlichen Situation bzw. den Ergebnissen der Bestandsanalyse und dem relevanten Entwurfsregelwerk. Zu 4): Der Bearbeitungszeitraum resultiert aus der Komplexität des Planungs- und Abstimmungsprozesses, der sich neben der Zielplanung auch auf Varianten für Teilbereiche im Sinne einer Verringerung des Realisierungsaufwandes erstreckte (vgl. Stellungnahme zu 1), 3), 7) und 10)). Zu 5) und 6): Die Realisierungskosten der dem Bericht des Magistrats B 422/ 12 als Anlage beigefügten Planung für den Straßenzug Schwarzwaldstraße - Rennbahnstraße zwischen Triftstraße und dem Platz am Oberforsthaus werden auf 13,78 Mio. € geschätzt (Straßenbau inkl. Begrünung 6,41 Mio. €, Signalisierung 0,325 Mio. €, Kanalumlegung 1,54 Mio. €, Gleisbau etc. (VGF) 5,5 Mio. €). Hinzu kommen Kosten für die weiterführende Planung und Fachgutachten sowie Kostenbestandteile, die sich in der weiteren Durcharbeitung, z. B. aus der Trassenplanung, ergeben können. Zu 7), 8), 10) und 12): Wenn auf die Umgestaltung der Rennbahnstraße zwischen Schwarzwaldstraße und Triftstraße (zunächst) verzichtet, im weiteren Verlauf aber die dem Bericht B 422/ 12 beigefügte Planung umgesetzt würde, ergäben daraus Schätzkosten in Höhe von 8,61 Mio. € zuzüglich der in der Stellungnahme zu Ziff. 5) und 6) genannten weiteren Kostenanteile. Für eine explizit vom Beschluss § 4018/ 08 abweichende Lösung mit Beibehaltung der Gleislage und des unzureichenden Gleisachsabstands, der Einrichtung eines Radweges in Richtung Oberforsthaus sowie halbseitigem Längsparken statt Senkrechtparken (Stellplatzverlust ca. 30 %) wurden Kosten in Höhe von ca. 4,5 Mio. € geschätzt. Diese Lösung wäre nicht mit Kanalumlegungsarbeiten, verkehrsfunktional aber mit erheblichen Nachteilen verbunden. Zu 9): Die Kanalumlegungskosten betragen im Bereich der Schwarzwaldstraße 1,54 Mio. € (brutto) zzgl. der Kosten für ggf. weitergehende Grundwasserhaltungsmaßnahmen oder die Entsorgung möglicherweise kontaminierten Bodens. In der Rennbahnstraße zwischen Triftstraße und Schwarzwaldstraße sowie im Bereich des Platzes am Oberforsthaus wäre in Folge der Planung keine Kanalumlegung erforderlich. Zu 11): Möglichkeiten zur punktuellen Umsetzung von "Kleinmaßnahmen" im Sinne des Berichts B 246/ 12 sind noch zu prüfen und mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Zu 13): Die Verteilung der Gesamtarbeitszeit auf einzelne Projekte wird im städtischen Arbeitszeiterfassungssystem nicht abgebildet. Die Frage kann nicht beantwortet werden. Zu 14): Für die Vorplanung entsprechend dem Bericht B 422/ 12 ist ein Planungshonorar in Höhe von € 20.182,40 (brutto) verausgabt worden. Weitere Planungsleistungen im Rahmen der Variantenuntersuchungen wurden intern bearbeitet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2012AA 198Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte?STVV-Anfrage · FDP
  2. 3. Mai 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 35 Wochen
    BB 202Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 21 · 24.05.2013
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 21 · 24.06.2013
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkePiratenRömer
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., Piraten und RÖMER gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 21 · 25.06.2013
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 202 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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