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Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte?

Vorlagentyp: AFDP
35 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Anfrage vom 28.08.2012, A 198

Betreff: Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte? Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 13.11.2012 Die unbestreitbar notwendige Sanierung des Straßenzuges Schwarzwald-/Rennbahnstraße einschließlich des Platzes am Oberforsthaus wurde erstmals zum Ende des Jahres 2006 in Etat-Anträgen und im März 2008 jeweils von FDP und SPD in detaillierten Anträgen vom Magistrat eingefordert. Sechs bzw. viereinhalb Jahre und einige vertröstende Zwischenberichte (B 887/07, B 523/08, B 72/09, B 688/09, B 18/10) später teilt der Magistrat nunmehr in der Vorlage B 246/12 mit, dass die bis dato ersonnene Planungsvariante trotz des Versuchs der Kostensenkung mit ca. 13 Mio. Euro für eine Realisierung doch eher zu teuer sei. Dabei seien die erforderlichen Kanalumlegungsarbeiten noch gar nicht berücksichtigt. Angesichts der defizitären Haushaltssituation seien allenfalls "kleinere Maßnahmen" denkbar. Dies ist umso ärgerlicher, da der Magistrat mehrfach behauptete, die Planungen stünden kurz vor der Vorstellung in den Gremien. Dies vorausgeschickt bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

  1. Wann lag das Ergebnis des mit der Vorplanung beauftragten Planungsbüros vor?
  2. Wurden mit dem mit der Vorplanung beauftragten Planungsbüro im Vorfeld eine Obergrenze für die Ausführungskosten vereinbart? Falls ja, wie hoch war diese? Falls nein, weshalb nicht?
  3. Wann wurde mit der magistratsinternen Abstimmung begonnen und wann lag das Ergebnis dieser Abstimmung vor?
  4. Wie rechtfertigt der Magistrat den langen Zeitraum von ca. 5 1/2 Jahren zwischen den ersten Etatanträgen und dem jetzt in der Vorlage B 246/12 berichteten nicht realisierbaren vorläufigen Planungsergebnis?
  5. Wie hoch wären die ursprünglichen Kosten gewesen, die bei der Realisierung des Projektes Basis der Vorplanung angefallen wären?
  6. Was waren/sind die wesentlichen kostentreibenden Planungsdetails?
  7. Welche Planungsdetails wurden bei den magistratsinternen Abstimmungen in welcher Weise verändert, so dass die Realisierungskosten Kosten auf 13 Mio. Euro gesenkt werden konnten?
  8. Welcher Anteil der Gesamtkosten von 13 Mio. Euro entfallen jeweils auf Schwarzwaldstraße, in deren Verlängerung auf Rennbahnstraße und auf den Platz am Oberforsthaus?
  9. Wie hoch schätzt der Magistrat die Kosten für die Kanalumlegungsarbeiten ein, die gemäß der bisherigen Planungen nötig sind?
  10. Sind Planungsvarianten möglich, die nicht mit Kanalumlegungsarbeiten verbunden sind? Falls nein, weshalb nicht? Falls ja, sind diese geprüft worden?
  11. Was versteht der Magistrat unter "kleineren Maßnahmen", die er in der Vorlage B 246/12 als eventuell möglich ankündigt und welche Verbesserungen würden wo erzielt werden?
  12. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat dem Beispiel Sanierung Alte Brücke folgend, ggfs. eine deutlich abgespeckte Planung vorzulegen?
  13. Wie viele Stunden haben sich die Mitarbeiter des Planungsamtes seit 2006 bereits mit der Planung beschäftigt und wie hoch sind umgerechnet die dafür aufgebrachten Personalkosten?
  14. Wie hoch sind die bisher angefallenen Planungskosten insgesamt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 2012Sie sind hier
    AA 198Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte?
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 3. Mai 2013Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 202Sanierung Schwarzwaldstraße - die unendliche Geschichte?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 16 · 22.01.2013
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 198 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER

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