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Grundstückstausch für die Errichtung eines Ersatzneubaus für die Klinikum Frankfurt Höchst GmbH

Vorlagentyp: B
166 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.01.2014, B 1

Betreff: Grundstückstausch für die Errichtung eines Ersatzneubaus für die Klinikum Frankfurt Höchst GmbH Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9124 - NR 2107/10 FAG - Entsprechend dem zwischen der Stadt Frankfurt und der WOHNHEIM GmbH / FAAG abgeschlossenen Grundstückstauschvertrag wurde der bei der Stadt Frankfurt bestellte Gutachterausschuss für Immobilienwerte mit der Ermittlung des Wertes der zu tauschenden Grundstücke von den Vertragsparteien beauftragt, um auf der Grundlage die weitere Abwicklung des Vertrags vorzunehmen. Auf Grundlage des Tauschvertrages vom 28.12.2010 übernimmt die Stadt Frankfurt am Main den Tauschgegenstand 1 mit 11.840 m2 an der Windthorststraße von der Wohnheim GmbH. Der Quadratmeterpreis wurde laut Gutachten aus September 2013 auf 260,00 € festgesetzt was einem Gesamtwert von 3.078.400,00 € entspricht. Hinzu kommen eine vertraglich festgesetzte Entschädigungszahlung für zwei Erbbaurechtsverträge in Höhe von 3.946.798,69 € sowie weitere Kosten für Verzinsung, Planungs- und Erschließungskosten, bzw. eine Entschädigung für die Dienstbarkeit der Feuerwehrzufahrt, die im Ergänzungsvertrag vom 01.12.2012 vereinbart wurde. Derzeit beläuft sich der von der Stadt Frankfurt am Main zu erstattende Betrag auf 10.211.802, 54 €. Dem gegenüber steht das südliche Gelände mit den alten Klinikgebäuden, der Tauschgegenstand 2a) und b), der von der ABG Frankfurt Holding zu übernehmenden Fläche. Das Grundstück bemisst insgesamt 34.516 m2 und wurde mit einem Quadratmeterpreis von 396,00 € bewertet entsprechend einer Gesamtsumme von 13.668.336,00 €. Hier ist vertraglich vereinbart, die Kosten für die Freimachung der Grundstücke, die von der FAAG in eigener Regie durchgeführt wird, gegenzurechnen. Gemäß Tauschvertrag ist darüber hinaus das Gebäude A (Bettenhaus) von der FAAG auf Kosten der Stadt Frankfurt am Main abzubrechen. Die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geschätzten Kosten für den Abriss belaufen sich auf ca. 4.165.000,00 €. Der von der AGB zu erstattende Betrag beläuft sich somit auf 9.503.336,00 €, kann jedoch in Abhängigkeit von den tatsächlichen Abbruchkosten noch erheblich variieren. Insgesamt ergibt sich nach diesem Stand ein Betrag von 708.466,54 € zu Gunsten der ABG Frankfurt Holding.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. November 2010MM 216Grundstückstausch für die Errichtung eines Ersatzneubaus für die Klinikum Frankfurt Höchst GmbHMagistratsvortrag
  2. 2. Dezember 2010NRNR 2107Grundstückstausch mit der FAAGSTVV-Antrag · FAG
  3. 13. Januar 2014Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 166 Wochen
    BB 1Grundstückstausch für die Errichtung eines Ersatzneubaus für die Klinikum Frankfurt Höchst GmbH
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 6
Sitzung 28 · 18.02.2014
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 28 · 27.03.2014
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömer
Sonstige:
FDP (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 01.04.2014
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerElf PiratenRömer
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, ELF Piraten und RÖMER

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