Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nach § 18 Abs. 3 BSHG

Bericht des Magistrats vom 19.03.2004, B 195

Betreff:

Feststellung der Arbeitsunfähigkeit nach § 18 Abs. 3 BSHG

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5875

- NR 912 CDU, B 625/03 -

Der Bericht dient der Ergänzung des Magistratsberichts B 625 vom 04.08.2003.

Für das Projekt "Arbeit vor Sozialhilfe“ (AvS) kommen erwerbsfähige Antragsteller auf Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem BSHG in Betracht, die keine Ansprüche gegenüber dem Arbeitsamt auf Arbeitslosengeld oder –hilfe haben.

Dies waren laut nachfolgender Tabelle 30,1% aller Neuantragsteller in 2002, denen Hilfe zum Lebensunterhalt bewilligt wurde. Hiervon wiederum waren 33,1% weiblich und 66,9% männlich.

statistisches Merkmal

Anteil gesamt:

davon weiblich

davon männlich

vollzeit erwerbstätig

7,8%

37,0%

63,0%

teilzeit erwerbstätig

5,7%

68,7%

31,3%

arbeitslos mit AFG-Leistungen

18,2%

33,8%

66,2%

arbeitslos ohne AFG-Leistungen

30,1%

33,1%

66,9%

in Aus-/Fortbildung

9,1%

48,4%

51,6%

häusliche Bindung

13,3%

98,4%

1,6%

Krankheit/Behinderung

6,0%

46,1%

53,9%

Altersgründe

0,5%

60,3%

39,7%

sonstige Gründe

9,3%

60,5%

39,5%

Gesamt:

100%

Die Personen, deren Ewerbsfähigkeit auf Grund von häuslicher Bindung eingeschränkt ist, sind fast ausschließlich Frauen (98,4%). Hierunter fallen in der Regel allein Erziehende, Familien mit Kleinkindern, bei denen die Ehefrau die Kindererziehung wahrnimmt , sowie Personen, die die häusliche Pflege von Angehörigen übernommen haben.

Für diesen Personenkreis bietet insbesondere die Gemeinnützige Frankfurter Frauenbeschäftigungsgesellschaft mbH (GFFB) bei Kooperationsbetrieben Arbeitsplätze mit flexiblen Arbeitszeiten an.

Je nach dem, wie die Frauen die Kinderbetreuung während ihrer Arbeitszeit organisiert haben, bedeutet dies z.B., dass Arbeitsplätze angeboten werden, bei denen die tägliche Arbeitszeit zwischen 9.00 – und 15.00 Uhr liegt. Somit können die Kinder morgens in die Schule oder KiTa gebracht und nachmittags wieder dort abgeholt werden. In Einzelfällen besteht auch die Möglichkeit, lediglich an drei Tagen in der Woche jeweils 10 Stunden zu arbeiten, so dass zwei ganze Tage zusätzlich für die Kinderbetreuung zur Verfügung stehen.

Maßgeblich ist in diesem Zusammenhang, dass die GFFB individuell für die beschäftigten Frauen Kooperationsbetriebe sucht, bei denen die zeitliche Einschränkung berücksichtigt wird.

Die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit stützt sich in erster Linie auf ärztliche Atteste. Bestehen Zweifel an der Richtigkeit oder stellt das Attest eine lediglich eingeschränkte Arbeitsfähigkeit fest, werden die betreffenden Klienten an den sozialmedizinischen Dienst des Stadtgesundheitsamtes verwiesen. Dort wird ein Gutachten erstellt, ob und in welchem Umfang Arbeitsfähigkeit besteht. Bei vollständiger Arbeitsunfähigkeit kann dem Klienten kein Arbeitsangebot gemacht werden. Sofern die Arbeitsfähigkeit lediglich eingeschränkt ist, wird in Absprache mit den Beschäftigungsträgern nach Möglichkeit eine Einsatzstelle für den Klienten gesucht, die seine gesundheitlichen Einschränkungen berücksichtigt.