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Frankfurt-Pass weiterentwickeln

Vorlagentyp: B
118 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 25.06.2018, B 194

Betreff: Frankfurt-Pass weiterentwickeln Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 26.04.2018, § 2600 Anl. 5 - E 25/18 CDU/SPD/GRÜNE - Unabhängig von der seit August 2017 eingeführten Bezuschussung des Schülerticket Hessen und der Zuschüsse zu den neu eingeführten Seniorenfahrkarten "65-Karte-Frankfurt" und "65-plus-Karte" für Frankfurt-Pass-Besitzerinnen und Besitzer, wird der Magistrat die Überprüfung und Bewertung der Einkommensentwicklung der Bezieherinnen und Bezieher vornehmen und den Stadtverordneten zu den Haushaltsberatungen 2019 berichten. Für die Umstellung des Frankfurt-Passes auf ein zeitgemäßes Medium haben die Vorarbeiten begonnen. Bei der Vielzahl der zu beteiligenden Dritten und den Abstimmungsnotwendigkeiten für eine elektronische (digitale) Plattform ist eine Realisierung zeitaufwändig. Der Magistrat wird deshalb unaufgefordert berichten, sobald Ergebnisse vorliegen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. März 2018EE 25Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.10 traffiQ (Treuhandbereich) Frankfurt-Pass weiterentwickelnEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. Juni 2018Sie sind hier
    BB 194Frankfurt-Pass weiterentwickeln
    Magistratsbericht
  3. 2. November 2018BB 354Frankfurt-Pass weiterentwickelnMagistratsbericht
  4. 24. April 2020MM 69Frankfurt-Pass weiterentwickeln hier: Anhebung der Einkommensgrenzen für die freiwillige Leistung Frankfurt-PassMagistratsvortrag
  5. 19. Juni 2020Antwort des Magistrats · nach 118 WochenBB 283a) Frankfurt-Pass weiterentwickeln b) ÖPNV sozialer gestaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 23 · 16.08.2018
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 194 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da darin vom Magistrat noch weitere Berichte angekündigt werden. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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