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Antikorruptionsbericht

Vorlagentyp: B
46 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.03.2010, B 185

Betreff: Antikorruptionsbericht Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341 - E 221 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, l. B 66/07 - Berichtstext siehe Anlage Anlage Bericht (ca. 46 KB)Nebenvorlage: Antrag vom 06.04.2010, NR 1802

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. März 2010Sie sind hier
    BB 185Antikorruptionsbericht
    Magistratsbericht
  2. 6. April 2010NRNR 1802Initiative zur Steigerung der Transparenz und Effizienz 6: Stärkung der AntikorruptionsarbeitSTVV-Antrag · FAG
  3. 4. Februar 2011Antwort des Magistrats · nach 46 WochenBB 64Initiative zur Steigerung der Transparenz und Effizienz 6: Stärkung der AntikorruptionsarbeitMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 40 · 26.04.2010
TO I, TOP 21
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 29.04.2010
TO II, TOP 49
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 41 · 17.05.2010
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 185 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 1802 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 42 · 28.06.2010
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1802 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Sonstige:
REP (B 185 = Kenntnis, NR 1802 = Annahme)NPD (B 185 = Kenntnis, NR 1802 = Annahme)Stv. Holtz (B 185 = Kenntnis, NR 1802 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und FREIE WÄHLER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Holtz (B 185 = Kenntnis, NR 1802 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 01.07.2010
TO II, TOP 68
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 185 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1802 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFreie WählerREPNPDStv. Holtz
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, FREIE WÄHLER, REP, NPD und Stv. Holtz (= Annahme)

PARLIS

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