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Photovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreiben

Vorlagentyp: B
70 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Agri-Photovoltaik in Frankfurt am Main voranzutreiben, um die Nutzung erneuerbarer Energien zu fördern. Es wird betont, dass eine rechtssichere und umweltverträgliche Umsetzung notwendig ist, um die Herausforderungen der Agri-PV-Anlagen zu bewältigen.

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Bei Agri-Photovoltaik (Agri-PV) handelt es sich um auf landwirtschaftlich genutzten Flächen aufgestellte Photovoltaikmodule, bei denen zwischen oder unter den Modulen weiterhin eine landwirtschaftliche Nutzung stattfindet. Der durch die Modulaufbauten belegte Flächenanteil darf unter dem Gesichtspunkt der Agrarförderung maximal 15 Prozent der landwirtschaftlichen Fläche betragen.

Der Magistrat sieht in der Agri-Photovoltaik eine zukunftsträchtige Ergänzung der Frankfurter Potenziale an Erneuerbaren Energien. Allerdings gilt es, diese spezielle Form der Photovoltaik in rechtssicherer, umweltverträglicher und technisch/wirtschaftlicher Weise umzusetzen.

Agri-PV-Anlagen stehen aktuell vor einigen Herausforderungen. So sind Agri-PV-Anlagen, im Vergleich zu Freiflächen-PV-Anlagen, kostenintensiver im Bau. Dies liegt vor allem am aufwendigeren Unterbau der PV-Module, da diese aufgrund der notwendigen Höhe der Module zusätzlich durch Fundamente im Boden gesichert werden müssen. Außerdem muss die landwirtschaftliche Produktion an die veränderten Bedingungen angepasst werden, was einen erheblichen Beratungsbedarf erfordert.

Auf Basis des aktuellen Wissensstandes zu Wirkungen von Agri-PV-Anlagen in Agrarlandschaften

- im Hinblick auf die landwirtschaftliche Produktion,

- wegen komplexen privatrechtlichen Verhältnissen im Raum Frankfurt auf landwirtschaftlichen Flächen,

- vor dem Hintergrund notwendiger planungsrechtlicher Voraussetzungen sowie

- im Hinblick auf den naturschutzfachlichen und -rechtlichen Wert des Frankfurter Außenbereichs für Mensch und Natur

ist eine flächendeckende Einführung von Agri-PV im Raum Frankfurt zumindest kurzfristig nicht möglich. Es wäre aber wünschenswert, auf ersten Flächen Agri-PV erproben zu können und Erkenntnisse gewinnen zu können, wie sich das System im Umfeld einer Großstadt wie Frankfurt einfügt.

Gemeinsam mit dem für Frankfurt am Main zuständigen Amt für den ländlichen Raum beim Hochtaunuskreis werden die agrarfachlichen Erkenntnisse zu den Wirkungen von Agri-PV auf landwirtschaftliche Kulturen verfolgt und auf die hiesige landwirtschaftliche Nutzung übertragen.

Im Rahmen der vorhandenen Kommunikationsebenen, die das Umweltamt mit den Frankfurter Landwirtschaftsbetrieben und dem Amt für den ländlichen Raum führt, wird das Thema aktiv angesprochen und die Position der Landwirtschaftsbetriebe abgefragt.

Sollten konkrete Flächen seitens landwirtschaftlicher Betriebe als Standortpotenziale für Agri-PV vorgeschlagen werden, erfolgt eine flächenbezogene Prüfung unter Einbeziehung des Amtes für den ländlichen Raum beim Hochtaunuskreis.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Dezember 2021NRNR 221Fotovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreibenSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 29. April 2022Sie sind hier
    BB 175Photovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreiben
    Magistratsbericht
  3. 20. Juni 2022OFOF 346/10Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 5. Juli 2022OAOA 217Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10 Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 175Anregung
  5. 14. Oktober 2022BB 405Photovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreibenMagistratsbericht
  6. 24. Oktober 2022STST 2460Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10Stellungnahme
  7. 24. April 2023Antwort des Magistrats · nach 70 WochenBB 170Photovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreibenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 15
Sitzung 11 · 20.05.2022
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO II, TOP 8
Beraten
Die Vorlage B 175 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinke
Ablehnung:
GrüneBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und LINKE. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie BFF und FDP (= Kenntnis)

OBR 14
Sitzung 11 · 23.05.2022
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 11 · 24.05.2022
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 10 · 24.05.2022
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 17
Beraten
a) Die Vorlage B 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO II, TOP 34
Beraten
Die Vorlage B 175 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 11 · 31.05.2022
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBEGrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, GRÜNE, SPD, FDP, LINKE und BFF gegen CDU (= Zurückweisung)

OBR 8
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 11 · 02.06.2022
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 5
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 11 · 03.06.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Wirtschaft, Recht und Frauen
Sitzung 9 · 28.06.2022
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE., AfD, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 9 · 30.06.2022
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDP
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELF
Sonstige:
Volt (Kenntnis als Zwischenbericht)BFF-BIG (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU, LINKE., AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis als Zwischenbericht) BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)

OBR 10
Sitzung 12 · 05.07.2022
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Anregung OA 217 2022 1. a) Die Vorlage B 175 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 217 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 346/10 wird als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 12 · 05.07.2022
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 175 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 12.07.2022
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (B 175 = Kenntnis)FRAKTION (B 175 = Kenntnis)Gartenpartei (B 175 = Kenntnis, OA 217 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (B 175 = Kenntnis) Gartenpartei (B 175 = Kenntnis, OA 217 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 14.07.2022
TO II, TOP 56
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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