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Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10

Vorlagentyp: OA
25 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Anregung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistratsbericht vom 29.04.2022, B 175, wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird gebeten, folgende Frage zu beantworten:

Warum ist der Hochtaunuskreis in die Planungen involviert, die anderen angrenzenden Kreise und Städte, so z. B. die Stadt Bad Vilbel und der Wetteraukreis, aber nicht?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. April 2022BB 175Photovoltaik in Kombination mit Landwirtschaft vorantreibenMagistratsbericht
  2. 20. Juni 2022OFOF 346/10Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 5. Juli 2022Sie sind hier
    OAOA 217Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10 Bericht des Magistrats vom 29.04.2022, B 175
    Anregung
  4. 24. Oktober 2022Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 2460Agrarfotovoltaik im Ortsbezirk 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 12.07.2022
TO I, TOP 22
Erledigt
1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Sonstige:
BFF-BIG (B 175 = Kenntnis)FRAKTION (B 175 = Kenntnis)Gartenpartei (B 175 = Kenntnis, OA 217 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVolt
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen AfD und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (B 175 = Kenntnis) Gartenpartei (B 175 = Kenntnis, OA 217 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 14.07.2022
TO II, TOP 56
Erledigt
1. Die Vorlage B 175 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 217 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
zu 2)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
AfDÖkoLinX-ELFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG, FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis) zu 2. GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt und BFF-BIG gegen AfD, ÖkoLinX-ELF und Gartenpartei (= Annahme)

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