Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark
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Huthpark — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.08.2026.
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Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 168
Betreff: Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. V - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 57/16 OBR 11, M 82/16 - Die in der OA 57 vorgetragenen Anregungen aus der Bürgerschaft werden in den Katalog der Planungsaspekte aufgenommen und auf Umsetzbarkeit hin zu gegebenem Zeitpunkt überprüft. Der Magistrat hat mit der Vorlage M 82 einen Zwischenbericht zu den vorbereitenden Untersuchungen vorgelegt. Eine Entscheidung über eine mögliche städtebauliche Entwicklungsmaßnahme nach § 165 Baugesetzbuch steht noch aus. Die vorgetragenen Anregungen aus der Bürgerschaft sind Aspekte, die im Rahmen des Abschlusses der vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme beurteilt werden und erst im Zuge eines späteren Bauleitplanverfahrens konkret einfließen können. Zum jetzigen Zeitpunkt liegt noch kein Beschluss zur Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens vor. Wird ein Bauleitplanverfahren eingeleitet, werden die Anregungen auf Umsetzbarkeit hin überprüft.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. August 2016OFOF 49/11Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und GünthersburgparkOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. September 2016OAOA 57Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82Anregung
- 19. Mai 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 WochenBB 168Änderungen/Ergänzungen zu den vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und GünthersburgparkMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, BFF und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Annahme bei Enthaltung ÖkoLinX-ARL
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) FRANKFURTER (= Zurückweisung)