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Schulbuslinie zur Heinrich-Kraft-Schule in Fechenheim

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 168

Betreff: Schulbuslinie zur Heinrich-Kraft-Schule in Fechenheim Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.01.2011, § 9330 - NR 2131 FDP, NR 2138 LINKE. - Auf ausdrücklichen Wunsch der Eltern und Grundschulen aus Oberrad und Sachsenhausen wird das Stadtschulamt als freiwillige Leistung - zunächst im zweijährigen Testlauf - eine Schulbuslinie nach Fechenheim einrichten. Die Frequenz der Buslinie wird nach den Erfordernissen der Heinrich-Kraft-Schule eingerichtet. Die Haltestellen sind noch nicht festgelegt worden. Dies erfolgt rechtzeitig in Absprache mit den betreffenden Grundschulen. Solange die Rahmendaten noch nicht feststehen, können die entstehenden Kosten noch nicht genau beziffert werden. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf ca. 50.000 Euro pro Schuljahr. Nach der zweijährigen Testphase werden Anmeldezahlen wie auch die Nutzung der Linie ausgewertet. Durch die Einrichtung dieser Schulbuslinie entfällt dann beim Besuch der Heinrich-Kraft-Schule für Oberrad und Sachsenhausen der Anspruch auf eine individuelle Erstattung der Fahrtkosten gem. §161 HSchG, da dann die Schule mit dem Schulbus kostenlos erreicht werden kann und damit keine erstattungsfähigen Fahrtkosten mehr entstehen. Eine Erstattung der Kosten für die CleverCard erfolgt in diesen Fällen dann nicht mehr.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Dezember 2010NRNR 2131Schulbuslinie zur Heinrich-Kraft-Schule in FechenheimSTVV-Antrag · FDP
  2. 12. Januar 2011NRNR 2138Buslinie zur Heinrich-Kraft-Schule in Fechenheim von Sachsenhausen und OberradSTVV-Antrag · LINKE.
  3. 18. März 2011Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 168Schulbuslinie zur Heinrich-Kraft-Schule in Fechenheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 1 · 06.05.2011
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 11
Sitzung 1 · 09.05.2011
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 06.06.2011
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 07.06.2011
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 168 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerBunte
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Bunte

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