eder-Erlenbach Ostend Sachsenhausen SossenheimTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen
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Bericht des Magistrats vom 08.04.2013, B 165
Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 31.01.2013, § 2661 - OA 286/12 OBR 2 - Für die im Rahmen des Konjunkturprogramms vorgesehenen Maßnahmen galten kurze Ausführungsfristen. Nicht alle Maßnahmen konnten im Rahmen der geltenden Förderbedingungen fristgerecht umgesetzt werden. Dies führte, um die Rückzahlung von Fördermitteln zu vermeiden, entweder zum Austausch (Bundes- / Landesprogramm) oder zur Streichung (gegen eine Nachrückmaßnahme) von Maßnahmen. Die Realisierung der Toilettensanierung in der Elsa-Brandström-Schule war zeitlich im Rahmen des Konjunkturprogramms nicht möglich und erfolgte stattdessen im Rahmen der allgemeinen Bauunterhaltung des Stadtschulamtes. Die Toilettenanlage kann seit dem 7.2.2011 wieder benutzt werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. November 2012MM 253eder-Erlenbach Ostend Sachsenhausen SossenheimTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen hier: abschließender Vortrag zu den Vorträgen des Magistrats vom 20.03.2009, M 55,Magistratsvortrag
- 26. November 2012OAOA 286eder-Erlenbach Ostend Sachsenhausen SossenheimTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes Hessen Vortrag des Magistrats vom 09.11.2012, M 253Anregung
- 26. November 2012OFOF 262/2eder-Erlenbach Ostend Sachsenhausen SossenheimFraktion: GRÜNETitel/Betreff: Vortrag des Magistrats M 253Ortsbeiratsantrag
- 8. April 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 165eder-Erlenbach Ostend Sachsenhausen SossenheimTitel/Betreff: Umsetzung der Konjunkturprogramme des Bundes und des Landes HessenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER