Julius-Leber-Schule: Gute Unterrichtsbedingungen sicherstellen
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Zusammenfassung
Die Brandschutzsanierung der Julius-Leber-Schule ist abgeschlossen geplant und soll im 4. Quartal 2023 beginnen. Die Maßnahme wird voraussichtlich zwei Jahre in Anspruch nehmen, sodass ein Einzug in das Gebäude Ende 2025/Anfang 2026 möglich ist.
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Seilerstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 15.09.2026.
- Sanierung Bolzplatz Eschenheimer Anlage15.09.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Berichten von Bürger*innen zufolge wurden diesen Sommer in einer vom ASB geführten Übergangsunterkunft in der Seilerstra20.08.2026 · F (Frage zur Fragestunde Stadtverordnetenversammlung)
- Kinderbetreuung im Nordend sichern, Konsequenzen aus der Schließung der „Roten Eule“ ziehen23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Die Planung für die angedachte Brandschutzsanierung im Haupthaus ist abgeschlossen. Sobald die Auslagerungsstätte in Fechenheim ertüchtigt wurde, kann mit der Maßnahme begonnen werden. Damit ist voraussichtlich im 4. Quartal 2023 zu rechnen. Eine Gesamtsanierung des Haupthauses ist derzeit noch nicht vorgesehen. Das Gebäude in der Seilerstraße 36 soll nach wie vor künftig als Außenstelle der Julius-Leber-Schule dienen. Vorbehaltlich eines Beschlusses durch die Stadtverordnetenversammlung kann Ende 2023 mit der Maßnahme begonnen werden. Die Maßnahme sieht einen Zeitraum von ca. 2 Jahren vor, sodass ein Einzug in das Gebäude Ende 2025/Anfang 2026 möglich wäre. Es besteht ein regelmäßiger informeller Austausch mit der Schulgemeinde der Julius-Leber-Schule. Der nächste Abstimmungstermin findet in der 4. KW 2023 statt. Die Bau- und Finanzierungsvorlage für die Maßnahme in der Seilerstraße 36 wurde 2022 aus haushalterischen Gründen zurückgestellt. Mit einer Einreichung ist im Frühjahr 2023 zu rechnen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Oktober 2022NRNR 508Julius-Leber-Schule: Gute Unterrichtsbedingungen sicherstellenSTVV-Antrag · CDU
- 17. April 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 164Julius-Leber-Schule: Gute Unterrichtsbedingungen sicherstellenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und Die Partei gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION und ÖkoLinX-ELF gegen CDU (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)