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Barrierefreies Wählen im Ortsbezirk 10 - von der Eckenheimer Landstraße in die Anne-Frank-Schule an der Fritz-Tarnow-Straße

Vorlagentyp: B
47 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.03.2007, B 164

Betreff:

Barrierefreies Wählen im Ortsbezirk 10 - von der Eckenheimer Landstraße in die Anne-Frank-Schule an der Fritz-Tarnow-Straße

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 14.12.2006, § 1156

- OA 4 OBR 10, B 422/06 -

Aus Rechtsgründen wird der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt.

Anlage 1 (nichtöffentlich - ca. 5 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. April 2006OFOF 7/10Barrierefreies Wählen im Ortsbezirk 10 - von der Eckenheimer Landstraße in die Anne-Frank-Schule an der Fritz-Tarnow-StraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 2. Mai 2006OAOA 4Barrierefreies Wählen im Ortsbezirk 10 - von der Eckenheimer Landstraße in die Anne-Frank-Schule an der Fritz-Tarnow-StraßeAnregung
  3. 22. September 2006BB 422Barrierefreies Wählen im Ortsbezirk 10 - von der Eckenheimer Landstraße in die Anne-Frank-Schule an der Fritz-Tarnow-StraßeMagistratsbericht
  4. 9. März 2007Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 47 Wochen
    BB 164Barrierefreies Wählen im Ortsbezirk 10 - von der Eckenheimer Landstraße in die Anne-Frank-Schule an der Fritz-Tarnow-Straße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 10
Sitzung 11 · 17.04.2007
TO I, TOP 25
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 164 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 12 · 22.05.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 164 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPBFF
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Kenntnis)

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