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Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 04.06.2018, B 157

Betreff: Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2389 Ziffer 2 - OA 225/18 OBR 5 - Der Magistrat verweist auf die Vorplanung zur Aufweitung der unmittelbar nördlich angrenzenden Brücke über die Mörfelder Landstraße. Hier wird ein deutlich breiterer Durchgang mit einem beiderseitigen Geh- und Radweg neben der Straße entstehen. Für diese Maßnahme nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz liegen bereits Planungen vor. Die vom Ortsbeirat vorgeschlagene Fußgängerunterführung wäre eine neue weitere Eisenbahnkreuzungsmaßnahme in unmittelbarer Nachbarschaft. Da hierfür noch keinerlei Planungen existieren, wäre diese Fußgängerunterführung zeitlich nicht schneller realisierbar als die Aufweitung der Brücke. Zudem würde durch die vorgeschlagene Fußgängerunterführung an diesem Standort eine spätere Aufweitung der Brücke über die Mörfelder Landstraße technisch deutlich schwieriger, möglicherweise überhaupt nicht in dem vorgesehenen Umfang umsetzbar. Die vorgeschlagene Fußwegverbindung bringt mithin keinerlei Vorteil für die Verkehrssituation an dieser Stelle. Im Übrigen ist für das Grundstück Bezirk 32 Flur 549 Nr. 2/42 - Ziegelhüttenweg 20c - auf Grundlage der Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2018 (§ 2389 Ziff. 1) zur Vorlage M 8 ein Vertrag über die Bestellung eines Erbbaurechts an diesem Grundstück beurkundet worden. Über dieses Grundstück kann somit nicht mehr anderweitig, insbesondere zum Bau einer Eisenbahnunterführung, verfügt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2018MM 8Bestellung eines Erbbaurechts an dem Grundstück Ziegelhüttenweg 20cMagistratsvortrag
  2. 30. Januar 2018OFOF 770/5Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  3. 16. Februar 2018OAOA 225Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen Vortrag des Magistrats vom 19.01.2018, M 8Anregung
  4. 4. Juni 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 157Grundstück an der Bahn für eine Fußgängerunterführung nutzen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 5
Sitzung 24 · 10.08.2018
TO I, TOP 70
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 25 · 25.09.2018
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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