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Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren21 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 156

Betreff:

Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 19.11.1998, § 3107 - NR 463 GRÜNE -

Nebenvorlage: Antrag vom 12.04.1999, OF 227/16 Antrag vom 07.03.1999, OF 669/9 Anregung vom 13.04.1999, OA 937

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 5. November 1998NRNR 463Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 19. Februar 1999Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 156Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!
    Magistratsbericht
  3. 7. März 1999OFOF 669/9Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raumes nutzen!Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 11. März 1999VV 784Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raumes nutzen!Anfrage
  5. 12. April 1999OFOF 227/16Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raumes nutzen! hier: Dauerhafte Pflege von öffentlichen RäumenOrtsbeiratsantrag · BFF
  6. 13. April 1999OAOA 937Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raumes nutzen! hier: Dauerhafte Pflege von öffentlichen Räumen Bericht des Magistrats vom 19.02.1999, B 156Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf21 Beratungen
OBR 4
Sitzung 20 · 09.03.1999
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) REP (= Zwischenbericht)

OBR 6
Sitzung 21 · 09.03.1999
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 19 · 09.03.1999
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 20 · 11.03.1999
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 19 · 11.03.1999
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 784 1999 1. Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 669/9 wird als Anfrage an den Magistrat beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 19 · 12.03.1999
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 18 · 12.03.1999
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 19 · 12.03.1999
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 20 · 16.03.1999
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 21 · 16.03.1999
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 20 · 18.03.1999
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 21 · 12.04.1999
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 15 · 12.04.1999
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 20 · 13.04.1999
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Anregung OA 937 1999 1. Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 227/16 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDBFFFraktionslose
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD1 GrüneBFFFraktionslose
Ablehnung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD,BFF und Fraktionslose gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU, SPD, 1 GRÜNE, BFF und Fraktionslose gegen 2 GRÜNE (= Ablehnung)

OBR 10
Sitzung 19 · 13.04.1999
TO II, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 15.04.1999
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 21 · 19.04.1999
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 22 · 19.04.1999
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gem. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.02.1960, § 105)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: Einstimmige Annahme, GRÜNE vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 21 · 22.04.1999
TO I, TOP 54
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 937 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
REP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen F.D.P. (= Kenntnisnahme als Zwischenbericht) und GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß) zu 2. CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen REP und F.D.P. (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 22 · 27.04.1999
TO I, TOP 56
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 937 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 29.04.1999
TO II, TOP 63
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 156 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 937 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen F.D.P. (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Annahme)

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