Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!
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Antrag vom 05.11.1998, NR 463
Betreff:
Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Antrag vom 30.09.1998, NR 442
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 1998Sie sind hierNRNR 463Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!STVV-Antrag · GRÜNE
- 19. Februar 1999Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 156Die Chance der Gestaltung des öffentlichen Raums nutzen!Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Der Ziffer 1. der Vorlage NR 463 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffern 2. und 3. werden - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD (= Ziffern 1. bis 4. Annahme, Ziffer 5. Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme der gesamten Vorlage); SPD = Votum im Haupt- und Finanzausschuß
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE zu 2. CDU, SPD und GRÜNE
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 463 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 463 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) b) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen und GRÜNE (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage NR 442 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Die Ziffern 1. und 3. der Vorlage NR 463 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 2. der Vorlage NR 463 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu b) CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und CDU gegen GRÜNE (= Ablehnung)