Wird das südliche Ostend zum behindertenfeindlichen Terrain? hier: Arbeitsplan Barrierefreiheit veröffentlichen

Bericht des Magistrats vom 18.03.2011, B 154

Betreff: Wird das südliche Ostend zum behindertenfeindlichen Terrain? hier: Arbeitsplan Barrierefreiheit veröffentlichen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9196 - NR 2054 LINKE. - Zu Buchstabe a): Der Magistrat wird den Arbeitsplan "Barrierefreiheit für Frankfurt" in der jeweils gültigen Fassung auf der Internetseite der Stadt Frankfurt sowie in der Online-Version des Stadtführers für Menschen mit Behinderung (www.frankfurt-handicap.de) mit entsprechenden Erläuterungen zugänglich machen. Ergänzend ist anzumerken, dass der Arbeitsplan "Barrierefreiheit für Frankfurt" als verwaltungsinterner Arbeitsplan konzipiert wurde, um eine einheitliche Umsetzung durch die städtischen Ämter zu erreichen. Dies war notwendig, da der "Leitfaden unbehinderte Mobilität" der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung eine Vielzahl von Lösungsmöglichkeiten eröffnet, was in der Umsetzungspraxis zu uneinheitlichen Ergebnissen führen kann. Insofern ist er ein Schemaplan, der unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten eine Detailplanung nicht ersetzt und aufgrund neuer Erkenntnisse fortgeschrieben wird. Zudem prüft der Magistrat, zu welchen Kosten der Arbeitsplan "Barrierefreiheit für Frankfurt" interessierten Bürgern in gedruckter Fassung zur Verfügung gestellt werden kann. Zu Buchstabe b): Ein erläuternder Begleittext zur Systematik des Arbeitsplanes wird zusammen mit dem Plan als lesbare Datei über den Internetauftritt der Stadt Frankfurt zugänglich gemacht. Zu Buchstabe c): Der Arbeitsplan "Barrierefreiheit für Frankfurt" wurde sowohl mit der Frankfurter BehindertenArbeitsGemeinschaft (FBAG) als auch der Behindertenbeauftragten der Stadt Frankfurt am Main eingehend beraten. Dieses Verfahren wird auch bei der Fortentwicklung des Arbeitsplans beibehalten. Darüber hinaus ist im Frühjahr 2011 vorgesehen, mit den Mobilitätstrainerinnen und -trainern sowie den Sprecherinnen der Fachausschüsse "Verkehr und Beförderung" sowie "Bauen und Wohnen" den Arbeitsplan zu beraten, um weiterführende Anregungen und Hinweise zu erhalten sowie Erläuterungen bzw. Unterstützung für das Mobilitätstraining zu geben. Eine gesonderte Dokumentation der Beratungen und Abstimmungsergebnisse wird nicht für erforderlich erachtet.