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Abfallsituation in den Frankfurter Parkanlagen

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren18 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 145

Betreff: Abfallsituation in den Frankfurter Parkanlagen Vorgang: Beschluss d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5094 - NR 1158 FDP, A 543 FDP, B 540/08 - Zu a) Im Durchschnitt sind die größeren Parkanlagen mit 5-7 Papierkörben pro Hektar Fläche ausgestattet. Aufgrund von Zählungen in einzelnen Grünanlagen und dem vorgenannten Durchschnittswert sowie durch den Zugang neuer Parkanlagen, insbesondere in den nördlichen Stadtteilen, hat sich die Gesamtzahl der Papierkörbe daher auf aktuell geschätzte 4250 Stück erhöht. Zu b) Der Magistrat ist bestrebt, beim Aufstellen neuer Behältnisse möglichst Modelle mit Schwing- oder Klappdeckelneu aufzustellen, wo dies aus der gegebenen örtlichen Situation notwendig erscheint. Allerdings erfolgt die Aufstellung individuell nach Maßgabe der örtlichen Gegebenheiten und keinesfalls flächendeckend. Zu c) Der Magistrat beobachtet die Frequentierung der Parkanlagen und erhöht auch unter Kostengesichtspunkten dementsprechend die Zahl der Müllbehälter oder auch der Reinigungsgänge saisonal oder dauerhaft. Zu d) Das Fachamt unterstützt auf Anfrage Patenschafts- oder Müllsammelaktionen von Institutionen, Parteien, Vereinen, Nachbarschaften, Schulen oder Kindertageseinrichtungen. Zu e) In Rahmen der bisher bewährten Zusammenarbeit aller Beteiligten wird es auch in Zukunft situationen- und themenbezogene Arbeitstreffen und Absprachen geben. Da im angesprochenen Bereich Hochwasser nicht ausgeschlossen werden kann, wird der Einbau von Unterflurmüllsammelbehältern am Main vom Fachamt aus fachtechnischen Gründen nicht in Betracht gezogen. Zu f) Die Grünanlagensatzung ist bereits Bestandteil des Online-Angebotes der Stadt Frankfurt am Main zu den Parks, Grillplätzen, Liegewiesen und Hundeauslaufflächen. Hier wird auf die einschlägigen Bestimmungen hingewiesen und die Satzung kann als PDF-Dokument abgerufen werden. Weitere wichtige Themen werden zudem im Internet oder in der Tagespresse immer wieder angesprochen. Durch diese Angebote werden auch Neubürger erreicht. Zu g) In vielen Broschüren informiert der Magistrat über den Wert und die Bedeutung des öffentlichen Grüns, z. B. in Flyern über den Mainuferpark, den Grüngürtel u. a. Die Verteilung von Flyern im Freien, das zeigen derartige Aktionen in Fußgängerzonen, erhöhen das Müll- bzw. das Papieraufkommen, da diese Unterlagen leider zu oft ungelesen entsorgt werden. Zu h) Auf Wunsch und in enger Abstimmung mit den Ortsbeiräten wird der Magistrat die Aufstellung von Fahrradständern an geeignetem Standort prüfen. In der Regel möchte der Nutzer sein Fahrrad jedoch zum Schutz vor Diebstahl in sichtbarer Nähe haben, so dass nach Erfahrungen des Magistrats Fahrradständer vor Parkanlagen nicht angenommen werden.Nebenvorlage: Antrag vom 21.04.2009, OF 506/4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.

  1. 27. Mai 2008AA 543Abfallsituation in den Frankfurter ParkanlagenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 22. August 2008BB 540Abfallsituation in den Frankfurter ParkanlagenMagistratsbericht
  3. 29. Oktober 2008NRNR 1158Sauberkeit und Nutzerfreundlichkeit der Frankfurter ParkanlagenSTVV-Antrag · FDP
  4. 6. März 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 Wochen
    BB 145Abfallsituation in den Frankfurter Parkanlagen
    Magistratsbericht
  5. 21. April 2009OFOF 506/4Abfallsituation in den Frankfurter ParkanlagenOrtsbeiratsantrag · FDP

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 2
Sitzung 33 · 20.04.2009
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 31 · 20.04.2009
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO I, TOP 69
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 33 · 21.04.2009
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO II, TOP 33
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 31 · 21.04.2009
TO I, TOP 32
Beraten
1. Die Vorlage B 145 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Vorlage OF 506/4 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 21.04.2009
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 31 · 21.04.2009
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 31 · 23.04.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 23.04.2009
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 31 · 24.04.2009
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 30 · 24.04.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 32 · 24.04.2009
TO I, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 30 · 27.04.2009
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 31 · 28.04.2009
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 31 · 19.05.2009
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

OBR 4
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 145 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 506/4 wurde zurückgezogen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme

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