Hauptstadtbeauftragter des Oberbürgermeisters
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Rolle des Hauptstadtbeauftragten des Oberbürgermeisters und die damit verbundenen Aktivitäten. Es wird dargelegt, dass der Oberbürgermeister wichtige Kontakte für die Stadt geknüpft hat und die Reisekostenabrechnungen dem Datenschutz unterliegen.
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Thema Verkehr und Straße verfolgenBericht
Eine Liste ist wie oben geschildert dem Magistrat nicht bekannt. Herr Oberbürgermeister hat zu etlichen Terminen im Parlament Auskunft gegeben. Siehe Antwort
- Er war dort Vertreter der Stadt Frankfurt am Main und hat für die Stadt dabei viele wichtige Kontakte geknüpft. Dies wurde im angesprochenen Bericht im Stadtparlament ausführlich deutlich gemacht. Die Fahrten fanden mit öffentlichen Verkehrsmitteln statt. Reisekostenabrechnungen unterliegen dem Datenschutz. Der Kontakt erfolgte via E-Mail oder Telefon. Mit der Bahn. Reisekostenabrechnungen unterliegen dem Datenschutz.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Dezember 2018FF 1555Der Oberbürgermeister hat ab Mitte 2018 in Berlin ein Hauptstadtbüro eingerichtet, das mit seinem bisherigen Büroleiter,Fragestunde-Frage
- 24. Januar 2019FF 1665Die Frankfurter Hauptstadtrepräsentanz war entgegen der Bekundungen von Oberbürgermeister Peter Feldmann keine Stelle voFragestunde-Frage
- 6. Juni 2019AA 501Hauptstadtbeauftragter des OberbürgermeistersSTVV-Anfrage · AfD
- 30. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 69 WochenBB 143Hauptstadtbeauftragter des Oberbürgermeisters *geändert siehe Schreiben vom Hauptamt und Stadtmarketing vom 14.05.2020Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)