Einrichtung eines "Ständigen Sicherheitsbeirats" und eines Arbeitskreises "Sicherheit und Ordnung im ÖPNV" für die nichtpolizeiliche Gefahrenabwehr
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt die Einrichtung eines Ständigen Sicherheitsbeirats und eines Arbeitskreises zur nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr im ÖPNV vor. Dies ist notwendig, um relevante Themen der Sicherheit zu erörtern, insbesondere in Anbetracht der COVID-19-Pandemie. Die nächste Sitzung ist für 2021 geplant.
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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgenBericht
Der "Ständige Sicherheitsbeirat" tagt regelmäßig einmal jährlich im Herbst und erörtert relevante Themen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr. In Anbetracht der sich zuspitzenden COVID-19-Pandemie-Lage hat im Jahr 2020 keine Präsenzveranstaltung stattgefunden. Die nächste reguläre Sitzung ist für das Jahr 2021 geplant.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. Januar 2021 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 210 zurück — STVV-Antrag von CDU, beschlossen am 25. Januar 2012. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION