Altlasten hier: Kaiserstraße 52
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Neues zu Kaiserstraße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 18.02.2005, B 138
Betreff:
Altlasten hier: Kaiserstraße 52
Vorgang:
A 630 FDP
zu 1.: Federführend war das Liegenschaftsamt
zu 2.: Nein; der Vertrag wäre ohnedies nicht anders abgeschlossen worden.
zu 3.: Nein, die aufgetretenen Auslegungsprobleme liegen im Rahmen juristischer
Interpretationsmöglichkeiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2004AA 630AltlastenSTVV-Anfrage · FDP
- 18. Februar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 138Altlasten hier: Kaiserstraße 52Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis) PDS und E.L. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)