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Altlasten hier: Kaiserstraße 52

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.02.2005, B 138

Betreff:

Altlasten hier: Kaiserstraße 52

Vorgang:

A 630 FDP

zu 1.: Federführend war das Liegenschaftsamt

zu 2.: Nein; der Vertrag wäre ohnedies nicht anders abgeschlossen worden.

zu 3.: Nein, die aufgetretenen Auslegungsprobleme liegen im Rahmen juristischer

Interpretationsmöglichkeiten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2004AA 630AltlastenSTVV-Anfrage · FDP
  2. 18. Februar 2005Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 138Altlasten hier: Kaiserstraße 52
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 35 · 01.03.2005
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 1
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 138 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 14.06.2005
TO I, TOP 22
Beraten
Die Vorlage B 138 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
CDU
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)E.l (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Kenntnis) PDS und E.L. (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 102
Beraten
Die Vorlage B 138 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFDPFAGE.l
Ablehnung:
CDUREPBFFÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FDP, FAG und E.L. gegen CDU, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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