Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Altlasten

Vorlagentyp: AFDP
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Inhalt

Anfrage vom 19.11.2004, A 630

Betreff:

Altlasten

Aufgrund scheinbar unklarer Verträge zwischen Vermieter und Mieter kam es zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung über den Rückbau der ehemaligen Räume des English Theater, Kaiserstrasse 52. Die Stadt hat einen gerichtlichen Vergleich geschlossen und ist zur Zahlung von 2,75 Millionen Euro verpflichtet.

Ich frage den Magistrat:

  1. Wer war Verhandlungsführer bei der Vertragsgestaltung für die Stadt Frankfurt am Main?
  2. War bei der Vertragsgestaltung ein Anwaltsbüro beratend tätig?
  3. Sieht die Stadt die Möglichkeit einen Schadensersatzanspruch geltend zu machen?

Antragstellende Fraktion: FDP Antragsteller/innen: Stadtv. Brigitte Helene Reifschneider-Groß

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2004Sie sind hier
    AA 630Altlasten
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 18. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 138Altlasten hier: Kaiserstraße 52Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen